1Mai

Der 1. Mai war, ist und wird der internationale Kampftag der Arbeiterklasse. Zehntausende Kolleginnen und Kollegen gehen jedes Jahr weltweit auf die Straße, um für ihre Rechte zu demonstrieren. An dieser Stelle dokumentieren wir die Rede der SDAJ auf der Maifeier in München.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Genossinnen und Genossen,

Bertold Brecht sagte einmal:
„Wenn das Haus eines großen zusammenbricht
Werden viele Kleine erschlagen.
Die das Glück der Mächtigen nicht teilten
Teilen oft ihr Unglück. Der stürzende Wagen
Reißt die schwitzenden Zugtiere
Mit in den Abgrund.“

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Wie recht Brecht damit hatte, sehen wir heute bei der aktuellen Krise des Kapitalismus. Die so genannte „Finanzkrise“ hat sich unlängst auch auf die materielle Produktion ausgeweitet. Opel und Schäffler sind nur zwei Beispiele dafür. Über 1,7 Millionen Kolleginnen und Kollegen stehen, laut Handelsblatt, in der BRD in Kurzarbeit. Millionen von Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten in
Deutschland und weltweit müssen um ihren Arbeitsplatz fürchten. Laut der Wochenzeitung „Die Zeit“ fürchten sich über 70% der unter 30jährigen vor Arbeitslosigkeit. Für den kleinen Mann bzw. Frau unglaubliche Summen in 3 stelliger Milliarden Höhe schmeißen die einzelnen Staaten ihren
Banken und Konzernen in den Rachen. Milliarden, die wir produziert haben und uns fehlen werden!

Gerade die Jugend leidet unter Fuchtel des Kapitalismus. Und das nicht erst seit Beginn der Krise.Angeblich fehlt das Geld für Bildung, während es gleichzeitig für Kriege vorhanden ist. Oder aber für die Banken. Aber es sind nicht nur finazielle Schranken, welche der Jugend im Wege stehen, sondern auch strukrurelle. Das dreigliedrige Schulsystem legt schon nach der 5. Klasse fest, welchen Stand wir in der Produktion unserer Gesellschaft einnehmen werden. Als wäre das nicht schon genug, fehlen uns nach unserer Schullaufbahn erst einmal Ausbildungstellen oder Studienplätzen. Sind wir mit der Ausbildung fertig, werden wir häufig nicht übernommen und finden keinen Arbeitsplatz. In Folge dessen müssen wir dann von Hartz IV leben oder erniedrigende Pseudoangebote annehmen, wie etwa schlecht bis gar nicht bezahlte Praktika. Oder aber zur Bundeswehr gehen, um als anständige Deutsche die Interessen unserer Imperialisten am Hindukusch oder am Horn von Afrika zu verteidigen. Denn für die Armee ist ja Geld da.

Arbeiter und Bauern vereinigt!

Die Krise verschärft diese Jugendfeindlichkeit des Systems. So fehlten laut DGB Jugend im März über 18.000 betriebliche Ausbildungsstellen. Damit fehlen 5,4% mehr betriebliche Ausbildungsplätze als im gleichen Zeitraum im vergangenen Jahr. Und wer wird wohl, wenn die Krise erst einmal vorbei ist, deren Schulden bezahlen? Sicherlich nicht die Banken und Konzerne, die mit diesem Geld gerettet wurden, und wieder hohe Gewinne erzielen. Sonder die Menschen, welche die Krise an den Rand der eigenen Existenz drängte. Und natürlich die Jugend. Denn durch die Staatsverschuldung wird noch mehr an Bildung eingespart werden „müssen“, zum Beispiel in dem die Klassen noch größer gemacht werden und die Beschränkungen an den Hochschulen und Gymnasien noch schärfer werden. Denn eine längere öffentliche Ausbildung kostet mehr Geld. Und natürlich werden die Betriebe auch weniger ausbilden, denn das würde ja den Aufschwung bremsen. Bis dann die nächste Krise folgt, und sie wieder nicht ausbilden können, da ja nun wieder Krise ist.

Dies alles zeigt, wie verlogen unsere selbst ernannten Herren in Politik und Wirtschaft auftreten. Sie versuchen uns weiß zu machen, das es nicht die Krise der Kapitalisten ist, sondern unser aller Krise. Das mensch jetzt zusammenhalten muss, um gemeinsam einen Weg hinaus zu finden. Doch ihr Geschwafel stinkt vor Lügen.

Auch darauf hatte Brecht eine passende Antwort:

„Reicher Mann und armer Mann
Standen da und sahn sich an.
Und der Arme sagte bleich:
Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.“

Doch diese Krise erschüttert auch die bestehenden Verhältnisse. Der Sieg der Bourgeoisie und ein Kapitalismus auf Ewigkeit – dieses Bild, was sie uns seit dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers in Osteuropa und Asien weiß machen wollten, gerät ins Wanken. Erfolgsprojekte der Imperialisten, wie zum Beispiel die EU, verlieren angesichts der Krise ihre Ausstrahlungskraft. Das ist auch nicht verwunderlich, denn solange sprichwörtlich der Rubel rollt ist ein mehr oder weniger gemeinsames Vorgehen für die Imperialisten von Vorteil. Erst in der Krise, wie schon Lenin erkannte, zeigt sich die zwischenimperialistische Konkurrenz immer deutlicher. Die protektionistische Politik Frankreichs oder der USA sind genauso Anzeichen dafür wie die Gebete der Bundesregierung für den Freihandel. Jeder versucht in der Krise für seine Bourgeoisie noch den größtmöglichen Profit zu beschaffen.

Aber es zeigt auch, das ihre Krise, die Krise der Flowers und der Schäfflers nicht unsere ist. Sie ist nicht die Krise der arbeitenden und lernenden Jugend, sie ist nicht die Krise der Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellten. So sagt auch die Ver.di Jugend in ihren „Acht Thesen zur Krise“, dass, ich zitiere, „Die Zeit für eine andere Gesellschaft reif ist“, da „der Kapitalismus nicht mehr funktioniert. [...] Zu gewaltig ist der innere Widerspruch des Kapitalismus. Zwischen der
gesellschaftlichen Organisation der Arbeit und der privaten Aneignung ihrer Ergebnisse. Zu flach das Streben nach Profit als Triebkraft der menschlichen Entwicklung. Absurd die Konkurrenz zwischen den Menschen. Zwischen den Klassen. Zwischen den Staaten. Zwischen Nord und Süd. Zwischen Asien, Europa und Amerika. All das wird immer abstruser.“

Das der Kapitalismus nicht absurd ist, sondern seinen eigenen inneren Gesetzmäßigkeiten folgt und daraus die realen Möglichkeiten erwachsen ihn zu überwinden. Das es nicht reicht den Kapitalismus abzulehnen, sondern eine Alternative zu entwickeln, die Sozialismus heißt und in unseren heutigen
und zukünftigen Kämpfen immer konkretere Formen annehmen wird. Dafür braucht es Kommunistinnen und Kommunisten. Dafür brauchen wir eine starke, selbstbewusste kommunistische Bewegung, die ihre revolutionäre Politik auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus entwickelt und betreibt.

Heute am Vorabend des 1. Mais, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, lasst uns feiern und morgen umso stärker und kraftvoller für den revolutionären Bruch mit den bestehenden Verhältnissen demonstrieren. Denn der Sozialismus ist machbar. Und eine andere Welt ist nur im Sozialismus möglich!

Hoch die internationale Solidarität!
Es lebe der Klassenkampf!
Es lebe der Sozialismus!

Die Rede wurde auf der Maifeier von DIDF, KKE, KNE, DKP und SDAJ am 30.4.2009 gehalten.
Soldaten im ersten Weltkrieg

Die Bundeswehr führt weltweit Kriegseinsätze durch. In elf Länder schickt die Bundeswehr heute ihre Soldaten, nach Afghanistan, auf den Balkan, in den Nahen und Mittleren Osten und nach Afrika. Wozu dient diese Kriegspolitik? In den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ von 1992 heißt es: Die Bundeswehr werde u.a. zur „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung“ eingesetzt. In ihrem Weißbuch der Bundeswehr schrieb die Bundesregierung 2006: Deutschland sei „im hohen Maße von einer gesicherten Rohstoffzufuhr und sicheren Transportwegen in globalem Maßstab abhängig”. Aus diesem Grund müsse „die Sicherheit der Energieinfrastruktur gewährleistet werden”. Es geht also um den Zugriff auf Erdöl, Erdgas, aber auch Metalle und andere Rohstoffe im Mittleren Osten, im Kaukasus, Afrika und anderen Orten der Welt mit militärischen Mitteln. Wem nutzt diese Kriegspolitik? Sie nutzt deutschen Großkonzernen wie VW, Daimler Chrysler, Lufthansa, BASF, der Deutschen Bank und anderen. Sie brauchen die Bundeswehr im Kriegseinsatz, um ihre Interessen auf dem Weltmarkt beim Wettlauf um Rohstoffe, Absatzmärkte, billige Arbeitskräfte durchzusetzen und ungehindert im Ausland zu investieren.

Bundeswehr in Afghanistan

Der Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee, die weltweiten Kriegseinsätze der Bundeswehr sind somit nicht einfach Folge einer falschen Politik. Sie entsprechen den gegenwärtigen Interessen des deutschen Kapitals.
Diese Bildungszeitung dient zur Vorbereitung unserer Antimil-Kampagne „Bundeswehrfreie Zone“. Auf einer grundsätzlicheren Ebene als die Bildungszeitung „Militarisierung der Gesellschaft“ (2008) soll sie Aufschluss darüber geben, warum internationaler Konkurrenzkampf und Krieg kein Betriebsunfall im gegenwärtigen Stadium des Kapitalismus, dem Imperialismus, sind. Sie soll die ökonomischen Zusammenhänge aufzeigen, die zu einer weiteren Entwicklung des Weltmarkts geführt haben, und warum diese nicht zu einer Aufhebung der Konkurrenz zwischen den imperialistischen Staaten führen. Und sie soll anhand der unheilvollen Geschichte des deutschen Imperialismus zeigen, dass dessen Weltmachtstreben zu keinem Zeitpunkt ein Betriebsunfall gewesen ist, sondern den Interessen der deutschen Monopole entsprach.

PDF-DateiBildungszeitung Imperialismus herunterladen

Gemeinsam kämpfen für Frieden, das Recht auf Arbeit und demokratische Bildung, gemeinsam kämpfen gegen Krieg und Faschismus! Das Festival der Jugend 2010 richtet die SDAJ in Köln, direkt am Rhein im Jugendpark aus. Es soll ein Treffen werden für Schülerinnen und Schüler, Azubis, Jungarbeiterinnen und Jungarbeiter und Studierende werden. Ein Treffen für Aktive aus Schülervertretungen, dem Bildungsstreik, aus Jugend- und Auszubildenden Vertretungen, aus Gewerkschaften, aus Friedensbewegung und Friedensinitiativen, aus antifaschistischen Aktionen und Initiativen. Wir wollen gemeinsam Diskutieren, Feiern und entspannen! Zusammen mit Freundinnen und Freunden aus ganz Deutschland, mit Vertretern verschiedener Bewegungen, mit Internationalen Gästen und mit guter Musik!

Headliner sind Sinan (Rap/HipHop), The Mighty Mammut Movement (Reggae/Ska) und Ratatouille (Ska). Außerdem wird es einen Bandcontest, Diskussionsrunden, ein Fußballturnier, Workshops, Lesungen und vieles mehr geben.

Zeit zu kämpfen, Zeit zu feiern! Kommt zum Festival der Jugend 2010!

Weitere Infos unter:
Webseite des Festivals der Jugend

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Das vom Bochumer Stadtrat verabschiedete Haushaltssicherungskonzept (HSK) ist ein Schlag ins Gesicht der Bochumer Jugend: Es beinhaltet die Finanzplanung für die nächsten fünf Jahre. Nur wenn die Stadt in diesem Zeitraum 360 Mio. € einspart, wird ihr Haushalt genehmigt. Diese Einsparungen wurden nun beschlossen und stellen einen massiven Angriff auf die Lebensinteressen von Jugendlichen, sowie Frauen und MigrantInnen im Besonderen dar. Dass die Kommunen in Deutschland klamm, ist bekannt – andere Städte stehen vor ähnlichen Finanzproblemen.

Woher kommen diese? Kommunen finanzieren sich zu einem großen Teil durch die Gewerbesteuer. Da sie nur für Unternehmen erhoben wird, hat diese Einnahmequelle durch die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise einen starken Einbruch erfahren. Die Kommunen haben keine Möglichkeit, ihren Handlungsspielraum selbst zu gestalten, da sie an der Gesetzgebung des Bundes und der Länder quasi nicht beteiligt sind.

Eine spontane und sinnvolle Reaktion auf die momentane Situation ist also nicht möglich, also wird die Last der Krisenkosten und falscher Gemeindefinanzierung auf die Bevölkerung abgewälzt.


Auch sie soll massiv einsparen: Hans-Böckler-Realschule in Bochum

Das HSK der Stadt Bochum unter Anderem die Schließung von 15 Schulen vor. Die SchülerInnen dieser Schulen werden verteilt, die Klassengröße steigt und die Lernbedingungen verschlechtern sich somit massiv.

Des Weiteren will die Stadt an der Reinigung der Schulen sparen – ganze 330.00€ erhofft man sich für 2010. Sind die Schulen dann verdreckt, soll auch noch an den Energiekosten gespart werden. Die Hans-Böckler-Realschule soll zum Beispiel 75.000€ weniger verbrauchen. Das kann darauf hinauslaufen, dass der Einsatz von Computern und anderen Medien stark zurück gefahren wird und Winter wird nur noch minimal geheizt – Keine guten Aussichten für die Lernbedingungen an unseren Schulen!

Auch für den Kulturbereich sieht es düster aus : Sportplatzanlagen oder Spielplätze werden geschossen und zusammen gelegt, die städtischen Schwimmbäder werden auf Zeittarif umgestellt und die Wassertemperatur wird verringert. Gleichzeitig werden Prestigeobjekte, wie das Konzerthaus, weiter bezuschusst. Kultur wird somit zu einem Privileg für die Bochumer Elite.

Weitere Einsparungen der Horrorliste sind die Verkleinerung des Außendienstes des Ausländerbüros und die Streichung von Stellen in der Gleichstellungsarbeit.

Die hier nur ausschnitthaft aufgelisteten Planungen zeigen die Tendenz der Bochumer Stadt auf, an den finanziell Schwachen, sowie im Fauen- und MigrantInnenbereich einzusparen, anstatt an andren Stellen.

Die Einsparungen im Bildungssystem sowie im kulturellen Sektor gehen uns alle an und können nur gemeinsam, durch einen möglichst breiten und lauten Protest abgewendet oder abgeschwächt werden!

Wir fordern:
- Keine Einsparungen an Schulen! Gegen Schulschließungen oder überfüllte, dreckige und unbeheizte Klassenräume!
- Kein Zusammenschrumpfen des Kulturangebots! JedeR Jugendliche muss die Möglichkeit haben die Angebote der Stadt zu nutzen!
- Gegen Kürzungen im Frauen- und MigrantInnenbereich! Lassen wir nicht zu, dass die Situation noch schlimmer wird!

Aram wird nun doch eingebürgert

Innenminister Schünemann hat anscheindend nachgegeben – unser SDAJ-Genosse Aram A. aus Hannover ist nun doch eingebürgert worden.

Der hannoveraner Verfassungsschutz hatte Aram aufgrund seiner Mitgliedschaft in der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend als “Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung” diffamiert, obwohl die SDAJ in Hannover als gemeinnützige Organisation anerkannt ist.

Nachdem die Einbürgerungspolitik Schünemanns sogar von FDP-Politikern und Anhängern des rechten Flügels der SPD als “willkürlich” kritisiert wurde, musste er nachgeben, sodass die Einbürgerungsfeier von Aram am 31. März stattfinden konnte.

Hannovers Innenminister Schünemann
Sanktioniert politisches Engagement: Innenminister Schünemann

Wir, der SDAJ-Ortsverband Bochum, begrüßen dies, möchten aber nachdrücklich darauf hinweisen, dass sich ähnliches jederzeit wiederholen kann. Die Einbürgerungspraxis Schünemanns ist nämlich keinesfalls “willkürlich”, sondern hat System. Sie ist klar antikommunistisch, wie der ähnlich gelagerte Fall von Linkspartei-Mitglied Jannine Menger-Hamilton beweist. In dessen Verlauf zeigte sich, dass der 1979 in die Junge Union eingetretene Minister auch vor Lügen nicht zurückschreckt, um seine Machtposition zu sichern und sie weiterhin für McCarthyistische Einbürgerungspolitik nutzen zu können.

Daher muss das Handeln Schünemanns Konsequenzen haben! Politisch engagierte Menschen, die aus persönlichen Gründen nicht an die Öffentlichkeit gehen können oder wollen, müssen die Chance auf eine gerechte Einbürgerungsprüfung bekommen.

Wir fordern den Rücktritt Schünemanns! Keine Repression für legales politisches Engagement! Kein Rückfall in die McCarthy-Ära!