USS Barry schießt im März 2011 Tomahawk-Missle in Richtung Lybien ab (Foto: U.S. Navy, Lt.j.g. Monika Hess/Released)

Nach fast 6 Monaten der Luftangriffe durch die NATO ist es vollbracht: Die Herrschaft Gadaffis über Libyen scheint gebrochen und der “nationale Übergangsrat” als neue Regierung im Sattel.
Warum kam es zu dem imperialistischen Angriff und wieso triumphierten die Rebellen, obwohl vor einigen Wochen noch ein Auseinanderbröckeln der “Rebellenfront” befürchtet wurde?
Libyen ist bisher das einzige Land der “arabischen Revolution”, in dem sich die westlichen Staaten offensiv und militärisch auf die Seite der Opposition stellten. Kurz nachdem Berichte laut wurden, Gadaffi ließe mit Kampfflugzeugen auf Demonstranten schießen, drängten europäische Staaten wie Frankreich und Italien auf die Errichtung einer Flugverbotszone – angeblich, um das Leben der Demonstranten und Oppositionellen zu schützen. Auf diese Weise ergriff die NATO Partei für die Seite der Rebellen – ein Bruch des Völkerrechts.

Bereits früh wurde jedoch klar, dass die NATO mehr tat, als nur Flugzeuge abzuschießen und Luftabwehrstellungen zu bombardieren, sie griff Gadaffis Truppen auch am Boden ein, unterstützte so offen eine der beiden Bürgerkriegsfraktionen – und brach damit das Völkerrecht erneut.
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