Die SDAJ Bochum lädt am 8. Mai zu einem Filmabend ein.

Am 8. Mai 2012 jährt sich die Befreiung Deutschlands vom Faschismus zum 67. Mal. Als am 8. Mai 1945 das faschistische Deutschland kapitulierte, atmeten nicht nur die überfallenen Nationen auf, sondern es bedeutete auch für viele Menschen in den Konzentrationslagern, dass sie das Unglaubliche überlebt hatten. Aus diesem Grund ist dieser Tag der Tag, an dem wir all jenen gedenken, die das Grauen beendeten, die die Welt vom faschistischen Terror befreiten.

Wir zeigen ab 19 Uhr den Film „Das Leben ist schön“ und laden herzlich dazu ein, im Anschluss noch zusammenzusitzen.

„Das Leben ist schön“ ist ein italienischer Film von Roberto Benigni und erzählt die Geschichte von Guido, einem Juden, der mit seinem Sohn in den Händen der Nazis landet und alles dafür tut, dass dieser bis zum Tag der Befreiung so wenig wie möglich vom Faschismus miterlebt.

SPECIAL: Außerdem liegen Karten für das Festival der Jugend zum Verkauf bereit.

8. Mai, 19Uhr, Soziales Zentrum Bochum

An alle demokratischen Jugendverbände, -strukturen, -gruppen und interessierte Jugendliche in Bochum!

Wir rufen zum gemeinsamen Handeln gegen Rechts in unserer Stadt auf!

Gründung eines antifaschistischen Jugendbündnisses in Bochum, am Mittwoch, den 22.02.2012 um 18:30 Uhr im Bahnhof Langendreer im Wallbaumweg 108, 44894 Bochum.

Nicht nur der Skandal um den so genannten “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU), sondern alle Umtriebe der FaschistInnen zwingen uns DemokratInnen zum gemeinsamen Handeln. Die zahlreichen Beispiele der Finanzierung und logistischen Unterstützung der FaschistInnen durch Polizei, Behörden und Verfassungsschutz machen deutlich, dass wir uns nicht auf staatliche Stellen allein verlassen können, sondern selber aktiv werden müssen.

FaschistInnen können sich vor allem dann breit machen und an Zulauf gewinnen, wenn sie in einem bestimmten Umfeld an Bewegungs- und Handlungsfreiheit gewinnen, wenn man sie in einer Schule, einem Stadtteil oder einem Betrieb gewähren lässt. Um dies zu verhindern, müssen wir bereits im Vorfeld dafür sorgen, dass dort kein Platz für Rassismus, Ausgrenzung und Menschenverachtung ist, sondern es Plätze des gemeinsamen Lebens werden.

In Anlehnung an unsere bundesweite Kampagne schlagen wir vor, auch in Bochum “Nazifreie Zonen” auszurufen. Dies soll als Arbeitsstitel verstanden werden. Wir streben ein gleichberechtigtes Bündnis an, mit dem Ziel, dass so viele Jugendliche wie möglich die Orte, an denen sie leben, gegen Nazis und rassistische Propaganda verteidigen und im Gegenzug eine Demokratisierung einfordern. Dies können Schulen, Jugendzentren, Bolzplätze, Lehrwerkstätten, Wohnhäuser und und und sein.
In diesem Rahmen möchten wir in diesem Jahr auch Aktionen zum 8. Mai organisieren, zum Beispiel ein Konzert, eine Demonstration, eine Party oder einen kleinen Kongress… – und würden uns freuen, auch dies gemeinsam zu tun.

Wenn ihr denkt, dass ihr mithelfen könnt einen solchen Rahmen zu schaffen, dann kommt doch vorbei am Mittwoch, den 22.02 um 18:30 Uhr. Wir schlagen folgende Punkte auf der Agenda vor:

  1. Vorstellungsrunde
  2. Diskussion um das Prinzip “Nazifreie Zonen”
  3. Konkrete Vorhaben
  4. Verständigung über gemeinsames Vorgehen

Wenn ihr euch bereits im Vorfeld darauf verständigt, ob und unter welchen Umständen ihr euch zu einer gemeinsamen Arbeit verständigen könnt, dann würde dies natürlich helfen, die Diskussion zu strukturieren und kurz zu halten.

Wir freuen uns, euch an dem Mittwoch zu sehen,
SDAJ Bochum

Auch in diesem Jahr fand am zweiten Januarwochenende in Berlin die Liebknecht-Luxemburg-Demonstration statt. Mit tausenden Menschen aus ganz Deutschland demonstrierten wir um den beiden Ermordeten zu gedenken und ein Zeichen gegen Krieg und Ausbeutung zu setzen.

Die Demo am Sonntag war natürlich das Highlight des Wochenendes, am Samstagmorgen ließen wir uns außerdem nicht die Chance nehmen am Rande der Rosa-Luxemburg-Konferenz mit den bundesweit angereisten SDAJlerInnen eine öffentlichkeitswirksame Aktion durchzuführen.

Als Auftakt der SDAJ-Antifa-Kampagne versammelten sich ca. 120 SDAJ-Mitglieder und SympathisantI nnen, unter dem Motto „Jugend trainiert für Dresden“ auf dem Wittenbergplatz. Mit einer sportlichen Aktion wurde auf die Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch in Dresden und die Verstrickung der Staatsbehörden mit rechten Terrororganisationen, wie dem NSU, hingewiesen. Im Februar wollen tausende Faschisten mit einer Demonstration der Bombardierung Dresdens während des Zweiten Weltkriegs gedenken. Dabei blenden sie aus, dass es Nazideutschland war, das ganze Länder verwüstete, Millionen Menschen tötete und in Lager steckte. Nachdem es in den letzten zwei Jahren gelang, den Aufmarsch trotz staatlicher Repression zu verhindern, ruft dieses Jahr wieder ein breites Bündnis aus Antifa-Gruppen, Gewerkschaften, Parteien und Kirchen zu Massenblockaden auf. In diesem Sinne: „Block Dresden 2012 – Den Naziaufmarsch blockieren bis er
Geschichte ist!“

Auswertung von Dortmund stellt sich quer für das Jahr 2011. Dortmund bleibt nazifrei!Auswertung [*] von Dortmund stellt sich quer zu den Protesten gegen den Neonaziaufmarsch zum sog. „nationalen Antikriegstag“ am 3. September 2011.

Am 3. September 2011 zogen mehrere hundert Neonazis durch die Dortmunder Nordstadt. Bis zu zehntausend AntifaschistInnen gingen gegen den sog. „nationalen Antikriegstag“ auf die Straße. Schützend vor den Faschisten stand ein Großaufgebot der Polizei mit Wasserwerfern und Hundertschaften aus ganz Deutschland. AntifaschistInnen wurden zu hunderten eingekesselt und sahen sich dem massiven Einsatz von Pfefferspray ausgesetzt. Trotzdem gelang es Aktiven der Bündnisse „Dortmund stellt sich quer“ und „Dortmund Nazifrei“ in der abgesperrten „Roten Zone“ zwei Sitzblockaden durchzuführen, so dass der Aufmarsch zumindest nicht völlig ungestört verlief.

Auswertung von Dortmund stellt sich quer für das Jahr 2011. Dortmund bleibt nazifrei!

Eine noch nie dagewesene politische Stimmung gegen Nazis

Noch am Abend des 3. September 2011 schrieb „Dortmund stellt sich quer“ in einer ersten Bilanz: „Trotz einer bislang noch nicht dagewesenen politischen Stimmung gegen den Naziaufmarsch hat die Polizei in Dortmund unter Missachtung des Verhältnismäßigkeitsgebotes den Nazis den Weg freigemacht. Die Polizei in Dortmund hat in Fortsetzung ihrer jahrelangen Tradition den Nazis gegenüber auf Verständnis und den AntifaschistInnen gegenüber auf Eskalation gesetzt. Umso höher ist das konsequente Engagement der antifaschistischen AktivistInnen zu werten, die trotz Knüppeln, Pfefferspray und Wasserwerfern über Stunden die Rote Zone belagerten, an einzelnen Stellen eindringen konnten, an zwei Stellen Blockaden errichtet und dadurch den Naziaufmarsch verzögert haben“ [1].

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Ein neuer Akteur: „Dortmund Nazifrei!“

Mit dem Zusammenschluss „Dortmund Nazifrei“ trat 2011 ein weiterer Akteur auf. Dies ist ausdrücklich zu begrüßen. Dem Bündnis gelang es, am 3.9.2011 eine von zwei Sitzblockaden in der abgesperrten Zone zu organisieren. In den Vorjahren, so die Analyse von „Dortmund stellt sich quer“, lag ein zentrales Problem darin, dass ein Teil des Protestspektrums fern abseits der Neonazis demonstrierte, teilweise nicht einmal in Hör- und Sichtweise des Aufmarsches.

„Dortmund stellt sich quer“ war angetreten, den Aufmarsch mittels Massenblockaden zu stoppen. Das Bündnis nahm die Aktionen des Zivilen Ungehorsams in Dresden zum Vorbild, natürlich mit dem Wissen, dass die Aktivitäten in Dortmund kleiner ausfallen würden. Mit offen angekündigten Aktionen und einem transparenten Aktionskonsens [2] wurde die Möglichkeit geschaffen, dass sich möglichst viele Menschen, darunter auch Unorganisierte und weniger Erfahrene, an den Protesten beteiligen konnten. „Dortmund stellt sich quer“ kündigte einen kollektiven Regelverstoß an und benannte sogar wann und wo dieser stattfinden werde. Einige sahen darin eine Kritik an der etablierten Politik, die viel zu lange schon bei rechtem Terror wegsieht, die neonazistische Gefahr durch Fälschen von Statistiken verharmlost [3] oder gar durch den Verfassungsschutz direkt oder indirekt in Naziumtriebe verstrickt ist, wie zuletzt durch die Enthüllungen im Zusammenhang mit dem „Nationalsozialistischen Untfvotiergrund“ (NSU) vermutet werden muss. Daher glauben wir auch nicht an ein Versehen, wie es die Staatsanwaltschaft nannte, wenn nach einem Anschlag auf das Büro der Linksparteipolitikerin Ulla Jelpke in Dortmund die Ermittlungen binnen sechs Tagen eingestellt wurden [4].

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Vorabend des 3.9. – Selbstorganisierter Protest gegen Nazis und Demo gegen „Nationales Zentrum“

In der Fülle der Berichterstattung zum 3. September gingen die Ereignisse vom Vorabend weitgehend unter. Zunächst protestierten AnwohnerInnen in der Südstadt gegen einen kleineren Naziaufmarsch und führten kurzzeitig eine Sitzblockade durch. „Dortmund stellt sich quer“ unterstützte bereits in den Tagen zuvor den Protest, den AnwohnerInnen initiierten. Am späteren Abend des 2.9. zogen mehrere hundert Personen in den als Nazihochburg bezeichneten Stadtteil Dortmund-Dorstfeld. Motto der Demonstration: „Gegen Faschismus, Imperialismus und Krieg“. Dem Bündnis war es ein großes Anliegen, zum Antikriegstag deutlich Position zu beziehen gegen Militarismus und Krieg und die Strategie der Nazis offensiv zu bekämpfen, die mit scheinbar kriegskritischen Einstellungen für ihre Rassenideologie werben.

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Der Antikriegstag erinnert an den Überfall Deutschlands auf Polen und den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Dieser Krieg hatte schlimmste Folgen für die Menschen in Polen, Jugoslawien, Frankreich, Griechenland und auf dem Gebiet der Sowjetunion, darunter insbesondere in Russland, der Ukraine und Belarus. Der Vernichtungskrieg war Bestandteil des Völkermords an Juden, Sinti und Roma und der Verschleppung Millionen von Menschen zur Zwangsarbeit auf deutschen Feldern, in Werkstätten und Fabriken.

„Dortmund stellt sich quer“ stellt sich auch aufgrund der Lehren aus Kolonialismus, Faschismus und Imperialismus gegen jede Form der Kriegstreiberei, auch wenn diese wie im Irak oder in Afghanistan unter vermeintlich „humanitären“ Vorsätzen steht oder in Palästina als „Krieg gegen Terrorismus“ geführt wird. „Dortmund stellt sich quer“ steht stattdessen an der Seite der Menschen, die für Frieden, Humanismus, Völkerverständigung und für ein Ende des internationalen Wettrüstens eintreten.

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Der politische Erfolg: Aktionsraum für Antifaschisten verbreitert!

Worin bestand nun der politische Erfolg? In den Wochen vor dem Naziaufmarsch konnte zeitweise der Eindruck entstehen, dass sich nahezu die ganze Stadt gegen Neonazismus und Rassismus positioniert. Neben den verschiedenen Bündnissen gegen den Naziaufmarsch wurden auch die etablierte Politik, Medien, Kultur und Wirtschaft aktiv. Landesminister und auch der SPD-Oberbürgermeister von Dortmund Ullrich Sierau unterzeichnete den Aufruf von „Dortmund Nazifrei“, auf dem Onlineportal der Ruhr Nachrichten konnten Fotoportraits gegen Rechts hochgeladen werden [5] und die Handwerkskammer startete eine Aktion für Vielfalt und Toleranz [6].

Auswertung von Dortmund stellt sich quer für das Jahr 2011. Dortmund bleibt nazifrei!Unabhängig davon, wie diese Aktivitäten im Einzelnen zu bewerten sind, trugen sie doch zu einer Dynamik bei, die es antifaschistischen Kräften erleichterte, für ihre Aktivitäten zu mobilisieren. Selbstverständlich kann die Unterstützung für Blockadeaktionen von Bürgermeister Sierau so verstanden werden, dass er befürchtete, seine Bürgerschaft würde sich den Nazis auch ohne ihn in den Weg stellen bzw. setzen. Herr Sierau schien zeitweise gar wie im Wahn, als er gegenüber der Westfälischen Rundschau vom 29.8.2011 behauptete Dortmund sei eine „Hochburg des Widerstands gegen Neonazis“.

Der skizzierte politische Druck wurde zunächst mehrheitlich durch das transparente und offensive Blockadekonzept von „Dortmund stellt sich quer“ erzeugt und war letztlich so groß, dass sich Teile der etablierten Politik gegen die Linie der Dortmunder Polizeiführung stellten.

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Widersprüche im Apparat: Justiz, Polizei und etablierte Politik

Während sich „Dortmund stellt sich quer“ auf die Blockaden vorbereitete, reagierte die Polizei in Dortmund unsicher und gereizt. Zahlreiche Kundgebungen und Demonstrationen wurden verboten und die Gewerkschaft der Polizei redete Randale herbei („Wir rechnen mit gewalttätigen Ausschreitungen“ [7]). Dies sollte Unerfahrene und Blockadeneulinge von der Teilnahme an Protesten abhalten und gleichzeitig Polizeigewalt legitimieren. Darüber hinaus sah sich die Polizeiführung genötigt, mit einer Plakatserie („Blockaden stärken die Falschen“ [8]) in die Debatten um Legitimität von Sitzblockaden einzugreifen. Dies rief wiederum die Justiz auf den Plan. So erklärte Oberstaatsanwältin Dr. Ina Holznagel, man befände sich in einer rechtlichen Grauzone, da es noch keine richterliche Entscheidung im Bezug auf Sitzblockaden gäbe [9].

Auswertung von Dortmund stellt sich quer für das Jahr 2011. Dortmund bleibt nazifrei!

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Während dieser insbesondere über die bürgerlichen Medien geführten Debatte konzentrierte sich „Dortmund stellt sich quer“ auf die eigene Aktions- und Interventionsfähigkeit. In großangelegten Mobilisierungs- und Informationstouren durch das Gebiet der Nordstadt wurden 20.000 Flugblätter in deutscher und türkischer Sprache mit Blockadeaufrufen verteilt. In zahlreichen Gesprächen mit AnwohnerInnen und Gewerbetreibenden warb das Bündnis für die Aktionen des zivilen Ungehorsams.

Auswertung von Dortmund stellt sich quer für das Jahr 2011. Dortmund bleibt nazifrei!Auch in Zukunft wird ein Schwerpunkt der Mobilisierung für antifaschistischen Widerstand darauf liegen, die Nachbarschaft der betroffenen Viertel direkt anzusprechen, für eigene Aktionen zu werben oder – wenn möglich – in unsere Aktivitäten einzubinden. Ebenfalls in dieser „Roten Zone“ veranstaltete „Dortmund stellt sich quer“ wenige Tage vor dem 3.9.2011 eine Pressekonferenz unter freiem Himmel und stellte Details des Blockadekonzeptes vor.

Die Polizei in Dortmund: In Treue fest an der Seite der Neonazis

Es sollte nicht unerwähnt bleiben, dass Neonazis in den Wochen vor dem Aufmarsch in Dortmund eine Kampagne des Straßenterrors gegen NazigegnerInnen führten [10]. Eine nennenswerte strafrechtliche Verfolgung durch Polizei und Justiz ist bisher nicht bekannt.

Auswertung von Dortmund stellt sich quer für das Jahr 2011. Dortmund bleibt nazifrei!Am 3.9.2011 wurde der Naziaufmarsch gegen den Willen der Menschen der Nordstadt, wo viele ArbeiterInnen, Erwerbslose und MigrantInnen leben, und gegen den Widerstand der bis zu 10.000 Protestierenden durchgesetzt und „zwar mit weitaus größerem Eifer als in anderen deutschen Großstädten“ [11], wie in der Wochenzeitung Freitag zu lesen war. Zahlreiche AntifaschistInnen wurden durch den massiven Gebrauch von Pfefferspray oder durch den Einsatz von Schlagstöcken und Wasserwerfern verletzt. 95 Prozent der über 270 Festgenommenen sollen dem linken Lager angehört haben [12].

Neonazistische Aktivitäten im Westen: Eingependelt auf hohem Niveau

Die Neonaziszene in Dortmund ist weiterhin stark und gefährlich. Doch der Zenit an Aktions- und Mobilisierungsfähigkeit scheint erreicht. Daher muss der 3.9.2011 für die Nazis zweigeteilt gewertet werden: Einerseits haben sie mit der Polizei in Dortmund eine Partnerin, die ihre Angriffe in den Wochen vor dem Aufmarsch weder verhindert noch verfolgt hat und ihnen den Weg des Aufmarsches freiprügelte [13]. Andererseits sind die Mobilisierungskräfte weiter geschwunden. Statt der erwarteten eintausend Neonazis kamen „nur“ 700 Nazis. Es scheint, als würde es den Neonazis inzwischen auch in Dortmund zunehmend schwerer fallen, ihre Aufzüge als „Triumphmärsche“ zu zelebrieren. Daran dürften die antifaschistischen Aktivitäten der verschiedenen Bündnisse rund um den Antikriegstag einen großen Anteil haben.

Fazit und Zusammenfassung

Obwohl der Aufmarsch am 3.9.2011 in Dortmund nicht verhindert wurde, spricht „Dortmund stellt sich quer“ von einem politischen Erfolg. Zusammenfassend sei dies wie folgt begründet:

  • Die AntifaschistInnen in Dortmund waren zunehmend entschlossen, die Nazis tatsächlich zu stoppen, statt symbolisch abseits der Nazis zu protestieren.
  • Das Konzept des zivilen Ungehorsams fand breite Unterstützung und das Instrument der Blockaden galt allgemein als angemessen.
  • Die Protestbewegung entschied unabhängig von behördlichen Genehmigungen, Polizei und Justiz über Aktionsorte und -formen.
  • In zahlreichen Mobilisierungsaktionen wurden vor allem die BewohnerInnen der Dortmunder Nordstadt angesprochen. „Dortmund stellt sich quer“ wird auch weiterhin einen Schwerpunkt auf die Aktivierung der AnwohnerInnen der betroffenen Stadtviertel legen.
  • Trotz eines Polizeigroßaufgebotes führten „Dortmund stellt sich quer“ und „Dortmund Nazifrei“ Blockaden innerhalb der Sperrzone durch.
  • Selbstbestimmte Handlungs- und Aktionsfähigkeit bestimmte die Arbeit von „Dortmund stellt sich quer“.
  • Das Verhältnis der verschiedenen Bündnisse war durch grundsätzliche Solidarität geprägt [14].
  • Es gab kaum Distanzierungen, weder von absolut friedlichen noch von militant agierenden AntifaschistInnen – eine von Polizei und etablierter Politik forcierte Spaltung in „gute“ und „böse“ Protestierer konnte überwiegend abgewehrt werden.
  • „Dortmund stellt sich quer“ setzte insbesondere mit der Demonstration „Gegen Faschismus, Imperialismus und Krieg“ am Vorabend des 3.9.2011 eigene inhaltliche Akzente gegen Militarismus, Imperialismus und Kriegstreiberei.

All dies gibt Anlass zur Hoffnung. Der politische wie wirtschaftliche Preis für die Durchsetzung des Aufmarsches war so hoch wie selten zuvor. „Dortmund stellt sich quer“ hält an einem zu 95 Prozent offenen Aktionskonzept und einer 5%-Überraschungsaktion, wie Blockade in der Nordstadt, fest.

Auswertung von Dortmund stellt sich quer für das Jahr 2011. Dortmund bleibt nazifrei!

Ausblick von „Dortmund stellt sich quer“

Wir müssen unsere Fähigkeiten ausbauen und verbessern, weiter Blockadetechniken trainieren, um noch koordinierter agieren zu können. Öffentliche Blockadetrainings dienen dabei zum Einen als wirksame Bewerbung für unsere Aktionen des zivilen Ungehorsams und zum Anderen als konkrete Möglichkeit zur individuellen Vorbereitung für Blockaden, dem Abbau von Ängsten und zur Klärung rechtlicher und sonstiger Fragen.

Zugleich bekräftigen wir, dass wir keine Leute verheizen wollen – die offene Gewalt der Polizei setzt dem Aktionskonzept Grenzen. Die verschiedenen Akteure müssen noch stärker zusammenwachsen, um über das Jahr eine kontinuierliche antifaschistische Praxis zu entwickeln und den Nazis ihr Aktionsfeld streitig machen.

Wir werden weiterhin selbstbestimmt agieren und uns im Kampf gegen Neonazismus und Krieg nicht auf offizielle Stellen und die etablierte Politik verlassen. Unsere Stärken sind Selbstorganisierung und die Vielfältigkeit in den Protestformen. Dazu brauchen wir auch weiter die Unterstützung aus ganz Nordrhein-Westfalen und bundesweit. Kommt Anfang September 2012 nach Dortmund.

Die Nazis sagen, Dortmund sei ihre Stadt. Wir sagen: Niemals!

„Dortmund stellt sich quer“, Januar 2012

Rückfragen und Kontakt per e-Mail: info[at]dortmundquergestellt.de

Auswertung von Dortmund stellt sich quer für das Jahr 2011. Dortmund bleibt nazifrei!

Anmerkungen
* Der vorliegende Text konzentriert sich auf die Ereignisse rund um den sog. „nationalen Antikriegstag“ 2011. Infos zu sonstigen Ereignissen bzgl. Antifaschismus und Neonazis in Dortmund, wie zum Beispiel deren Ankündigungen für einen Aufmarsch am 1. Mai 2012, gibt es u.a. unter: www.dortmundquergestellt.de

[1] Vgl. www.dortmundquer.blogsport.de/2011/09/03/die-polizei-in-dortmund-in-treue-fest-an-der-seite-der-nazis/

[2] Der Aktionskonsens lautete: „Wir rufen dazu auf, den Aufmarsch der Neofaschisten am 3. September durch gewaltfreie Blockaden entschlossen zu verhindern! Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, den Nazis entgegen treten wollen. Gemeinsam werden wir ihren geplanten Marsch durch Dortmund verhindern!“

[3] Weder der Mord am Punk Thomas Schulz im Jahr 2005 in Dortmund (getötet vom Neonazi Sven Kahlin) noch die Morde an drei Polizeibeamten durch den Dortmunder Neonazi Michael Berger im Jahr 2000 werden vom NRW-Innenministerium als rechte bzw. neonazistische Morde erfasst. Nach Anna Conrads: Unbefriedigende Antworten, antifaschistische Nachrichten 12/2011

[4] www.derwesten.de/staedte/dortmund/staatsanwaltschaft-ermittelt-nach-anschlag-auf-linke-buero-weiter-id5104307.html

[5] www.ruhrnachrichten.de/lokales/dortmund/Bunt-statt-braun-Dortmunder-zeigen-Gesicht-machen-Sie-mit;art930,1388067

[6] www.derwesten.de/staedte/dortmund/handwerk-plakatiert-toleranz-id4991297.html

[7] www.derwesten.de/unresolved/polizisten-rechnen-mit-gewalt-bei-neonazi-demo-id5007434.html

[8] Dortmund stellt sich quer

[9] www.derwesten.de/nachrichten/so-stellt-sich-dortmund-gegen-die-neonazis-id5012555.html

[10] Mehrere Personen wurden mit dem Tode bedroht, junge AntifaschistInnen und MigrantInnen bei Überfällen verletzt, Büros des AStA, der DKP und der Linkspartei attackiert, die PKW von Nazigegnern beschädigt und Wohnhäuser von Nazigegnern mit Beschimpfungen oder Hakenkreuzen beschmiert, darunter auch das Haus eines Gewerkschafters. Vgl. u.a. anderem: www.dortmundquer.blogsport.de/2011/08/24/nazi-angriffe-in-dortmund/

[11] www.freitag.de/politik/1135-201eangst-bei-gutmenschen201c

[12] ebd.

[13] Daran ändert auch die Ankündigung des NRW-Innenministeriums nichts, in Dortmund, Aachen, Wuppertal und Köln Sonderermittlungsgruppen gegen Neonazis einzurichten. (Freie Presse, 22.12.2011)

[14] Vgl. gemeinsame Erklärung von „Dortmund stellt sich quer“ und dem Bündnis „Alerta“ zum Versuch der Polizei Blockadeaktivitäten zu sabotieren: www.alerta.noblogs.org/2011/08/29/erklarung-von-alerta-und-dortmund-stellt-sich-quer/ sowie eine Erklärung aller drei Bündnisse: „Anschläge und Gewalttaten der Dortmunder Neonazis finden kein Ende – Ist die Polizei überfordert oder unwillig?“ vgl. www.alerta.noblogs.org/2011/08/17/alerta-pe-3-dortmund-gemeinsame-presserklarung-der-3-bundnisse-gegen-den-naziaufmarsch-am-3-9/

Seit einigen Jahren versuchen Neonazis um den 13. Februar herum in Dresden aufzumarschieren, um mit einem „Trauerzug“ der Bombardierung Dresdens zu gedenken. Sie betreiben damit eine Geschichtsfälschung, die unmittelbar am bürgerlichen Geschichtsbild anknüpft. Immer wieder werden öffentliche Gedenkveranstaltungen, die mehr ver- als erklären, von Geschichtsrevisionisten missbraucht. Am 13. Februar 2011 waren ein Drittel der Anwesenden beim städtischen Gedenken auf dem Dresdener Heidefriedhof Neonazis.

Bürgerliche Geschichtsdeutung

In der bürgerlichen Geschichtsdeutung fehlen leider oft ausführliche Worte über die Hintergründe der Bombardierung – die deutsche Kriegsschuld. Dass große Teile der deutschen Wirtschaft sich zuerst an Rüstungsaufträgen und später an kostenlosen Zwangsarbeitern aus den besetzten Gebieten und Rohstoffvorkommen erfreuten, passt nicht ins bürgerliche Geschichtsbild. Durch das Verschweigen dieser historischen Tatsachen werden revisionistischen Geschichtsdeutungen Tür und Tor geöffnet.

Der Krieg des Kapitals…

Das deutsche Großkapital hatte sich niemals mit der Niederlage im Ersten Weltkrieg abgefunden. Daher lief bereits ein Jahr nach Kriegsende und trotz Verbot durch den Versailler Vertrag die Arbeit in den Forschungseinrichtungen der deutschen Rüstungskonzerne wieder auf Hochtouren – angespornt vom erneuten Anlauf zu einem Großdeutschen Reich mit einer Vormachtstellung in Europa. Die Kriegsziele der Wehrmacht dienten dabei allesamt den wirtschaftlichen, politischen und geostrategischen Interessen der deutschen Konzerne, wie z.B. der Eroberung von verschiedenen Rohstoffquellen oder der Bekämpfung des Kommunismus. Wer die Kriegsinteressen des deutschen Kapitals verschweigt oder sie hinter den Mitläufern und der Rolle des Volkes versteckt, verschleiert den Klassencharakter des Krieges – genauso wie es die faschistische Ideologie immer gemacht hat.

…kehrt Heim ins Reich

Ab 1940 begannen dann die Alliierten Angriffe auf das Deutsche Reich zu fliegen. Dabei wurden vor allem Infrastruktur, Industrie und Militäranlagen bombardiert. Dresden war Anfang 1944 neben Breslau die letzte intakte Garnisonsstadt, die über 120 industrielle Betriebe hatte und ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt war. Außerdem war sie eine der Hochburgen der Faschisten. Dies führte zur Bombardierung der Stadt vom 13. bis 16. Februar 1944, welche etwa 25.000 Menschen das Leben kostet. Der Vernichtungskrieg, den die Nazis im Interesse des deutschen Kapitals vom Zaun gebrochen haben, war in das Reich heimgekehrt und brachte großes Leid über die eigene Bevölkerung.

Widerstand als praktisches Gedenken

Am 18. Februar 2012 werden Kameradschaften, NPD und „Vertriebenenverbände“ wieder versuchen eine Demonstration durchzuführen, um ihre Geschichtsfälschung zu verbreiten. Zusammen mit allen demokratischen und antifaschistischen Kräften wollen wir – wie schon in den letzten zwei Jahren – alles daran setzen, den Aufmarsch zu verhindern. Mit Blockaden wollen wir eins klarstellen: Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Nur mit kontinuierlichen antifaschistischen Aktionen können wir es schaffen die Nazis auf Dauer von der Straße und aus den Köpfen zu bekommen.

Die produktivste Art, den Opfern des Faschismus adäquat zu gedenken, ist immer noch der praktische Widerstand gegen seine Wiedergänger.

Beteilige dich an den Blockaden in Dresden am 18. Februar. Aus nahezu allen großen deutschen Städten werden sich Busse auf den Weg machen um den Aufmarsch zu verhindern.

Das Bildungsstreik-Bündnis Bochum, in dem auch die SDAJ Bochum mitarbeitet, hat einen Flyer zu den unentschuldigten Fehlstunden, den einige Schulen den SchülerInnen wegen ihrer Teilnahme an der Bildungsstreik-Demo am 17.11.2011 geben wollen, veröffentlicht:

Keine unentschuldigten Fehlstunden für engagierte Schülerinnen und Schüler!

Am 17. November fand am Bochumer Hauptbahnhof eine Vollversammlung der Schülerinnen und Schüler von die Bezirksschüler_innenvertretung statt. Auf dieser sollten allen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gegeben werden über aktuellen schulpolitische Themen zu diskutieren und gemeinsam Ideen zur Verbesserung der Schule zu sammeln. Auch Schülerinnen und Schüler der Maria Sybilla Merian Gesamtschule nahmen diese Möglichkeit wahr, dafür werden sie jetzt von der Schulleitung ihrer Schule bestraft.

Die Teilnahme an allen SV-Veranstaltungen ist durch das Schulgesetz geschützt. Die Schülerinnen und Schüler der Maria Sybilla Merian Gesamtschule sollen nun aber einen Vermerk mit unentschuldigten Fehlstunden auf dem Zeugnis kassieren. Einige mussten zusätzlich sogar zwei Stunden nachsitzen. Die Schulleitung rechtfertigte dies auf Nachfrage der Bezirks-SV damit, dass die Schülerinnen und Schüler am gleichzeitig stattfindenden Bildungsstreik teilgenommen hätten.

Geforderte Demokratie auch zulassen!

Für ihre Vorwürfe hat die Schulleitung keinerlei Beweise. Aber das ist für uns auch gar nicht die maßgebliche Frage. Egal ob die „Beschuldigten“ auf der Vollversammlung oder dem Bildungsstreik waren, in beiden Fällen haben sie sich für ihre Rechte und die Demokratie eingesetzt. Wer auf dem Bildungsstreik für bessere Bildung protestiert, nimmt sein Grundrecht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit war und setzt sich vor allen Dingen auch politisch für seine Interessen ein.

Dies ist nicht nur eine Frechheit, sondern die Lehrerinnen und Lehrer schneiden sich hierbei auch ins eigene Fleisch. Mehr Geld für die Schulen und Renovierung der maroden Schulgebäude bedeutet nämlich auch eine Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen. Die „Lehrergewerkschaft“ GEW in Nordrhein-Westfalen unterstützt den Bildungsstreik ebenfalls. Schülerinnen und Schüler für ihr Engagement zu bestrafen, widerspricht also ihren eigenen Interessen.

Wir Schülerinnen und Schüler sollen laut Schulgesetz NRW zur „Bereitschaft zum sozialen Handeln“ (§2.2) und „im Sinne der Demokratie und Freiheit“ (§2.2) erzogen werden. Und genau diese Bereitschaft, genau diesen sinn zur Demokratie, haben am 17. November 300 Schülerinnen und Schüler gezeigt, sie dafür zu bestrafen ist undemokratisch und widerspricht allem was uns in der Schule beigebracht werden soll.

Wir meinen, Schülerinnen und Schüler gerade für ihr Engagement an einem solchen Tag zu bestrafen ist eine politische Entscheidung. Es kann nicht sein, dass Schülerinnen und Schüler für ihren Einsatz für ein besseres Bildungssystem härter bestraft werden, als Schülerinnen und Schüler die aus anderen Gründen nicht zur Schule kommen.

Strafen aufheben, Engagement fördern!

Schule braucht interessierte und kritische Köpfe. Deswegen fordern wie die Schulleitung und alle Lehrerinnen und Lehrer auf die Strafen aufzuheben und stattdessen Schülerinnen und Schüler in ihrem Engagement zu fördern.

Am 17. November soll wieder in ganz Deutschland gestreikt werden! Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende werden sich gegen die Probleme in der Schule, im Betrieb und in der Uni wehren. Wir kämpfen gegen Ausgrenzung in diesem Bildungssystem und fordern kostenlose Bildung und Ausbildung für alle! Auch in Bochum soll ein Streik organisiert werden, wir hoffen, dass auch du dich an den Vorbereitungen beteiligst. Komm’ am 19. Oktober um 18 Uhr an den Bahnhof Langendreer. Jede und Jeder sind herzlich eingeladen mitzumachen.

In Hochglanzbroschüren und Werbespots bewirbt die Bundeswehr ihre Ausbildungsangebote und Studiengänge. Sie ködert junge Menschen mit üppigen Verdienstmöglichkeiten und behauptet, ein Arbeitsplatz beim Bund sei „mit Sicherheit ein guter Weg“ – dabei ist die Ausbildung bei der Bundeswehr auf dem zivilen Arbeitsmarkt keineswegs so anerkannt wie allgemein behauptet wird. So auch auf der Berufsmesse Anfang Oktober in Bochum.

Gemeinsam mit dem Friedensplenum und der Linksjugend Solid protestierte die SDAJ Bochum gegen den Bundeswehrstand auf der Berufsbildungsmesse.

Der „sichere“ Job bleibt eine leere Versprechung. Wenn man eine Ausbildung bei der Bundeswehr bekommen willst, musst man sich verpflichten. Und das heißt: acht oder zwölf lange Jahre Soldat zu sein, mit allem drum und dran. Was die Bundeswehr-Offiziere „Ausbildung“ nennen, bekommt man nicht ohne die Verpflichtung zum Kriegseinsatz im Ausland – ein „Abenteuer“, das häufig auf dem Friedhof, im Rollstuhl oder in der Psychiatrie endet.

Aus chronisch unterfinanzierten Schulen entlassen, erwarten einen immer größeren Teil der Jugend sinnlose „berufsvorbereitende Maßnahmen“, Billig-Jobs oder Hartz IV, weil hunderttausende Ausbildungs- und Arbeitsplätze fehlen. Und selbst mit Abitur in der Tasche ist das Leben kein Wunschkonzert. Denn ohne Eltern mit dem nötigen Kleingeld können sich – unter anderem aufgrund von Studiengebühren – immer weniger Jugendliche den Besuch der Uni leisten. Dass die Zukunft großer Teile der Jugend vor allem durch Perspektivlosigkeit geprägt ist, wissen nicht nur Politiker und Wirtschaftsvertreter, sondern auch die Bundeswehr.

Gemeinsam mit dem Friedensplenum sind wir zu der Messe gegangen und haben gezeigt was wir davon halten. Es war kein großer Flashmob oder laute Störaktion – obwohl man damit der Bundeswehr mächtig auf die Nerven gehen kann, haben wir uns diesmal für eine andere Variante entschieden. Mit dauerhaft 10-12 Leuten standen wir vor dem Stand, haben Flyer verteilt und mit den Jugendlichen gesprochen. Die Veranstalter hatten somit keinen guten Grund uns rauszuschmeißen und mussten damit leben, dass die Oberbürgermeisterin von Bochum, Ottilie Scholz die Messe vor einem Transparent, mit dem Slogan “Kein Werben für’s Sterben” sprechen musste. Insgesamt waren wir ziemlich lange präsent und konnten dauerhaft verhindern, dass Jugendliche sich von den Lügen der Jugendoffiziere einlullen lassen konnten!

Fest etabliert hat sich der jährliche Naziaufmarsch in Dortmund rund um den internationalen Antikriegstag. Mit einer unverfrorenen Selbstsicherheit demonstrierten in den letzten Jahren teilweise über 1000 Faschisten und gaben ihre Vernichtungspropaganda als Friedenspolitik aus.

Doch der Widerstand nimmt zu. Bereits zum dritten mal in Folge ruft das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ (DSSQ) zu Aktionen auf, mit dem Ziel den Naziaufmarsch zu verhindern. Die Ausrichtung ist klar: Wer für Frieden kämpft muss antifaschistisch kämpfen.

Die SDAJ Bochum lädt daher gemeinsam mit ['solid] Bochum zu einer Informationsveranstaltung ins Soziale Zentrum in der Josephstraße 2 ein. Dort wird am 23. August um 19 Uhr ein Referent aus dem Bündnis die Aktionen vorstellen und begründen wie das Bündnis zu seinen Ausrichtungen gekommen ist.

Informieren! Blockieren! Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!