1.Mai Nazifrei

Wieder einmal haben Nazis versucht, den 1. Mai, traditioneller Kampftag der Arbeiterklasse, für sich einzunehmen und rassistische Hetze zu verbreiten. Überall in Deutschland kam es zu Demonstrationen von Faschisten und Angriffen auf Kundgebungen und Demonstrationen von Gewerkschaften. Im Ruhrgebiet musste die Stadt Essen einen wütenden Nazimob der Partei „Die Rechte“ ertragen. Wir haben uns zusammen mit unseren Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunden gegen diese Provokation gewehrt.
Im Folgenden dokumentieren wir die Geschehnisse des Tages.

Anreise der Nazis traf auf erheblichen Widerstand!

Für 18:00 war die Demonstration der Rechten im Stadtteil Kray angemeldet. In Köln und Dortmund trafen sich die Nazis jeweils um 16 Uhr, um nach Essen weiterzufahren. In beiden Städten versuchten AntifaschistInnen, die Nazis an der Abreise nach Essen zu hindern. Während in Dortmund eine pünktliche Zugfahrt der Nazis durch einen schweren Polizeieinsatz ermöglicht wurde, kam es in Köln zu größeren Verspätungen. Eine Gruppe von 40 Neonazis kam sogar nie in Essen an und konnte den 1.Mai vom Liveticker aus verfolgen.

Polizei prügelt Nazis den Weg frei und hindert Gegendemonstranten an Anreise

Hauptbahnhof Essen: Um ca. 17:10 Uhr begab sich eine Gruppe von rund 200 AntifaschistInnen auf Gleis 22, um zu den angemeldeten Gegenprotesten zu gelangen. Eine Polizeikette versperrte jedoch den Zugang zu den Zügen. Etwas später traf eine Gruppe von rund 150 Neonazis aus Dortmund in Essen ein. Die Polizei griff die AntifaschistInnen brutal unter dem Einsatz von aufgehetzten Polizeihunden und Schlagstöcken an, um sie vom Gleis zu drängen und den Faschisten den Weg zu ihren Zügen zu ermöglichen. Die AntifaschistInnen wurden hingegen von der Anreise zu den angemeldeten Gegenkundgebungen abgehalten und stattdessen in einem unbelüfteten S-Bahntunnel für ca. 1,5 Stunden festgehalten. Dies ist ein schwerer Eingriff in das Versammlungsrecht! Hierbei ist besonders festzuhalten, dass Polizeibeamten sehr rücksichtslos vorgingen. So wurden zahlreiche Menschen verletzt, unter anderem auch Minderjährige, wie auf mehreren Videos zu sehen ist.

Auftaktkundgebung der Nazis geht durch Protest unter/ Naziroute wird maßgeblich blockiert

Nachdem sich der Kessel im S-Bahntunnel am Essener Hauptbahnhof gelöst hatte, verstärkten hunderte AntifaschistInnen die Gegenproteste am Ort der Auftaktkundgebung der Nazis am Krayer Markt, die bereits begonnen hatte. Gemeinsam mit AnwohnerInnen sorgten wir durch lautstarken Protest in unmittelbarer Nähe zu den Nazis dafür, dass ihre Hetze kaum Gehör fand.

Die Demo-Route der Nazis, die vom Krayer Markt nach Gelsenkirchen Rotthausen führen sollte, wurde von AnwohnerInnen und AntifaschistInnen blockiert. Den Nazis blieb rund 2/3 ihrer Demostrecke verwehrt, obwohl die Polizei weder Kosten noch Mühen scheute, den Naziaufmarsch in voller Länge durchzusetzen.

Polizei kapituliert gegen Nazis

Der Polizei kommt an diesem Tag eine sehr üble Rolle zu. Nicht nur, dass sie AntifaschistInnen, PassantInnen und AnwohnerInnen schikanierte, sie ließ sich auch von den Nazis vor sich hertreiben. So konnten hunderte gewaltbereite Nazis im Bahnhof Dortmund und später auch in Essen nahezu ohne Polizeibegleitung ihr Unwesen treiben. Über den gesamten Nachmittag haben offen auftretende Faschisten ohne jegliche Polizeibegleitung im Dortmunder Hauptbahnhof rumgelungert und bedrohten zum Teil Antifaschisten und Passanten. Auch in die späte Nacht hinein konnten Gruppen von Nazis ohne Polizeibegleitung im Ruhrgebiet umherfahren waren so stets eine Gefährdung. In Dortmund Dorstfeld Beispielsweise wurde eine Gruppe von rund 30 Neonazis um 00:00 auf dem S- Bahngleisen ohne Polizeibegleitung gesichtet, welche voraussichtlich den Naziskins zuzuordnen sind.
Einen Höhepunkt der Überforderung bei der Polizei mit den Nazis der Möchtegernpartei „die Rechte“ zeigte sich bei Spontandemo von rund 100 Neonazis durch die Essener Innenstadt. 100 unbegleitete Neonazis sind ohne Polizeibegleitung durch die Essener Innenstadt gelaufen und skandierten hasserfüllte Parolen, bis sie – viel zu spät – von der Polizei gekesselt wurden und ihr Unwesen damit zunächst beendet war.

Fazit des Tages

Die Nazis können sich lediglich bei der Polizei bedanken, dass ihr Aufmarsch und ihre rechten Exzesse möglich und sichtbar waren. Gleichzeitig gab es jedoch entschiedenen, breiten und überregionale Widerstand gegen den Aufmarsch der Faschisten. Eine Woche vor dem 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus haben wir deutlich gezeigt, was wir von rechter Hetze halten.
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Liebe Freundinnen und Freunde,
wie jeden Monat, veranstalten wir am 21.03. um 19 Uhr wieder unseren Kneipenabend im Sozialen Zentrum Bochum. Nachdem wir zuletzt Filme geschaut und über Rechtspopulismus diskutiert haben, wollen wir diesen Monat einen lockeren Überblick darüber bieten, was die SDAJ eigentlich ist, warum sie ist, wie sie ist und was sie warum wie macht. Weil das ganz schön viele Fragen sind, versuchen wir, unsere politische(n) Orientierunge(n) anhand verschiedene Beispiele (Antimilitarismus/-imperialismus, Antifaschismus, ArbeiterInnenpolitik und marxistische Theorie) aufzuzeigen und mit euch zu diskutieren. Natürlich ist dabei Raum für all die Fragen, die ihr vielleicht schon öfter im Kopf hattet, aber bisher nicht stellen konntet oder wolltet. Wie immer gibt es die sagenhaft günstigen und leckeren Cocktails (Mojito, Cuba Libre) und Biere sowie antialkoholische Getränke. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!

bannerNicht erst seit der Pegida Bewegung werden faschistische Parolen von Menschen propagiert, die nicht unbedingt sofort als Nazis einordbar sind.
In seinem Buch „Rechtspopulismus“ gibt Philipp Becher einen Überblick über dieses Phänomen: Gemeinhin als rechtspopulistisch bezeichnet, polemisieren sie scharf gegen – meist muslimische – Einwanderer und vertreten Parolen von »law and order«, fordern jedoch ebenso mehr plebiszitäre Elemente. In Deutschland findet sich ein Spektrum aus Internet-Blogs, Zeitschriften und Think-Tanks mit deutlicher Nähe zum Rechtspopulismus, das sich in der »pro«-Bewegung parteiförmig ausdrückt. Und seit Oktober 2014 auch als Pegida. Der Autor analysiert diese Bewegungen im Kontext ihrer historischen Entwicklungen und im Vergleich zu ihren Pendants in Europa und den USA. Am 21.02. wird Philipp Becher sein Buch im Rahmen des SDAJ Kneipenabends im SZ in Bochum vorstellen und eine Versuch vornehmen, die aktuellen Bewegungen rund um Pegida und Hogesa einzuschätzen.

Beginn: 20.00Uhr Soziales Zentrum Bochum
Danach: Skibble Gebibble

*Phillip Becher (2013): Rechtspopulismus Reihe “Basiswissen Politik /
Geschichte / Ökonomie”, Köln: PapyRossa Verlag, 123 Seiten*

Im Herbst letzten Jahres marschierten in Köln und Hannover jeweils tausende rechte Hooligans und Neonazis gemeinsam, um unter dem Deckmantel des „Antisalafismus“ ihre fremdenfeindliche und rassistische Hetze unters Volk zu bringen. Bei gewalttätigen Übergriffen der Rechten wurden dabei in Köln mehr als 50 Menschen verletzt. Die „Hooligans gegen Salafisten“, kurz HoGeSa, wie sie sich selbst nennen, wollten am Sonntag nun auch in Essen aufmarschieren.

Schnell formierte sich dagegen breiter Widerstand. Das antifaschistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ rief dazu auf, den Naziaufmarsch zu blockieren. Dazu musste es letztendlich gar nicht kommen – die Versammlung der Rechten wurde im Vorfeld verboten und die Verantwortlichen von HoGeSa brachen die Mobilisation ab. Dennoch haben Menschen aus Essen und dem restlichen Ruhrgebiet am Sonntag ein Zeichen gegen rassistische Hetze gesetzt, indem sich etwa 3.000 Menschen an der trotzdem durchgeführten Kundgebung von „Essen stellt sich quer“ beteiligten.

Die SDAJ-Gruppen aus dem Ruhrgebiet, also Essen, Dortmund, Bochum und Witten, waren auf der Demo selbstverständlich ebenfalls anwesend. Gemeinsam mit den Genoss*innen der Essener DKP haben wir Präsenz gezeigt und unsere Solidarität mit Flüchtlingen bekundet.

Eine kritische Betrachtung erfordert indessen unserer Ansicht nach die Rede des Oberbürgermeisters von Essen, der zwar ebenfalls seine Unterstützung für Asylsuchende verkündete, in seiner realen Politik aber kaum einen Beitrag dazu leistet, die tatsächlichen Lebensumstände der in Essen lebenden Flüchtlinge zu verbessern. Solidarität kann nicht nur durch Reden gezeigt werden sondern muss sich auch praktisch äußern, um einen wirklichen Wert zu haben. Das sollte sich auch der gesinnungssolidarische Reinhard Paß in seiner Arbeit vor Augen führen.

Auch am ersten Montag des Jahres 2015 sind die Anhänger der rassistischen und von Neofaschisten geführten Bewegung „Pegida“ auf die Straße gegangen, diesmal nicht nur in Dresden, sondern auch in München, Berlin und Köln. Dabei skandierten die Nationalisten nicht nur ihre rassistischen Parolen sondern auch wieder den Spruch „Wir sind das Volk“. Diese verzerrte Selbstwahrnehmung haben diesen Montag Antifaschistinnen und Antifaschisten bundesweit eindrucksvoll widerlegt.

Zwar konnte „Pegida“ in Dresden erneut mehr als 17.000 Menschen mobilisieren und stand einer Gruppe von „nur“ knapp 4.000 Antifaschist*innen gegenüber, im Rest des Landes aber machten die Rassisten keinen Stich. So drückten in Hamburg über 4.000, in Stuttgart und Münster sogar jeweils über 8.000 Menschen ihren Widerstand gegen „Pegida“ und seine Ableger aus, in München, Berlin und Köln, wo die Rechten aufmarschieren wollten, waren sie den antifaschistischen Kräften jeweils eindeutig unterlegen. In München kamen die rund 60 Anhänger von „Mügida“ keine hundert Meter weit, bevor sie von der Gegendemonstration gestoppt wurden, in Berlin hinderten die Antifaschist*innen „Bärgida“ daran, durch das Brandenburger Tor zu marschieren.

In Köln waren Genossinnen und Genossen aus den SDAJ-Landesverbänden Rheinland- und Ruhr-Westfalen an den Aktionen gegen „Kögida“ beteiligt. Nach Presseangaben liefen hier einige hundert Rechte auf, um ihre rassistische Ideologie zu verbreiten, auf der Gegenseite waren zwischen 7.000 und 10.000 Menschen versammelt, um sie daran zu hindern. Und die Aktionen der Antifaschistischen Kräfte waren erfolgreich – die Rassisten konnten sich zwar vor dem Bahnhof Messe/Deutz versammeln, hatten aber keine andere Wahl, als ihre geplante Demonstration abzusagen und nach einer Standkundgebung wieder zu verschwinden. Statt „Kögida“ zog nun die Gegendemonstration über die Deutzer Brücke auf den Roncalli-Platz vor den abgedunkelten Kölner Dom, um nach erfolgreicher Behinderung der Pegida-Anhänger die Wiederbeleuchtung einzufordern.

Die Entwicklung in Dresden ist immer noch höchst beunruhigend und dennoch – dieser Montag hat überall in der Bundesrepublik in aller Eindeutigkeit gezeigt, dass Pegida als Bewegung eben nicht „das Volk“ darstellt, sondern eine kleine Minderheit, die sich vor allem wirksam präsentieren kann. Solange wir als antifaschistische Kräfte geschlossen und bestimmt gegen solche Bewegungen vorgehen, können sie niemals wirklich Fuß fassen. Deshalb: Schulter an Schulter gegen Faschismus!

In der Nacht von Samstag auf Sonntag (4.5.2014) befanden sich 2 jugendliche Antifaschisten in Kirchderne auf dem Heimweg, als sie in Kirchderne auf eine Gruppe von 4-5 Neonazis aufmerksam wurden, die gerade damit beschäftigt war, Wahlplakate der Partei DIE RECHTE aufzuhängen. Zur Gruppe der Neonazis gehörten neben dem stadtbekannten Neonazi Matthias Deyda auch die beiden Kandidaten der Partei DIE RECHTE für die Wahl des Stadtrates Michael Brück und Daniel Grebe. Die Antifaschisten äußerten ihren Unmut über die Plakate mit fremdenfeindlichen Inhalten. Daraufhin kam es zu einem kurzen Wortgefecht.
Nachdem die Antifaschisten ihren Heimweg fortsetzen, hielt in der Straße „Im Karrenberg“ plötzlich ein Auto neben ihnen, aus dem die Gruppe von 4-5 Neonazis stürmte. Da die beiden angeblich kurz zuvor gehängte Plakate abgenommen hätten, griffen die Neonazis die Antifaschisten mit Fausthieben an und rangelten beide zu Boden. Nachdem die Neonazis die beiden überwältigt hatten, fesselten sie die Hände von einem der Antifaschisten mit Kabelbindern zusammen und traten auf den anderen am Boden liegenden ein.
Nach etwa 10 Minuten traf die von den Neonazis verständigte Polizei ein, welche Personalien der Beteiligten und wechselseitig Anzeigen aufnahm.
Zu diesem Vorfall erklärt Tino Towara, Sprecher der SDAJ Dortmund: „Ein solcher Angriff ist in Dortmund einmalig. In SA-Manier Personen zu überfallen und zu fesseln ist eine neue Stufe der Eskalation seitens der Neofaschisten der Partei DIE RECHTE. Das brutale Vorgehen aufgrund des Vorwurfs Wahlplakate abgerissen zu haben ist nicht verhältnismäßig. Hiermit offenbart die Partei DIE RECHTE ihr brutales Antlitz.“

Die SDAJ Bochum lädt am 8. Mai zu einem Filmabend ein.

Am 8. Mai 2012 jährt sich die Befreiung Deutschlands vom Faschismus zum 67. Mal. Als am 8. Mai 1945 das faschistische Deutschland kapitulierte, atmeten nicht nur die überfallenen Nationen auf, sondern es bedeutete auch für viele Menschen in den Konzentrationslagern, dass sie das Unglaubliche überlebt hatten. Aus diesem Grund ist dieser Tag der Tag, an dem wir all jenen gedenken, die das Grauen beendeten, die die Welt vom faschistischen Terror befreiten.

Wir zeigen ab 19 Uhr den Film „Das Leben ist schön“ und laden herzlich dazu ein, im Anschluss noch zusammenzusitzen.

„Das Leben ist schön“ ist ein italienischer Film von Roberto Benigni und erzählt die Geschichte von Guido, einem Juden, der mit seinem Sohn in den Händen der Nazis landet und alles dafür tut, dass dieser bis zum Tag der Befreiung so wenig wie möglich vom Faschismus miterlebt.

SPECIAL: Außerdem liegen Karten für das Festival der Jugend zum Verkauf bereit.

8. Mai, 19Uhr, Soziales Zentrum Bochum

Seit den letzten Jahren spielen sich Nazis immer mehr als Helfer der “kleinen Leute” auf, sie fordern “Arbeit für Millionen statt Millionen für Millionäre” und sprechen von Bonzen, Blutsaugern und Ausbeutern. Außderm versuchen die Nazis zB. in Bochum und Dortmund auch an Schulen aktiv zu werden und verteilen Schulhof-CDs, manche Organisationen haben sogar eigene Kampagnen gegen eine angebliche “Überfremdung” auf den Schulhöfen.

Doch was steckt hinter dieser angeblichen Parteinahme für die Armen, Arbeitslosen und Geringverdienenden? Wenn Nazis so tun, als würden sie sich für ein besseres Schulsystem mit besserer Ausstattung, weniger Ausgrenzung und Aussiebung einsetzen, stimmt das nicht. Ihr Gerede von einer Überfremdung im Klassenzimmer macht die Mitschülerinnen und Mitschüler mit Migrationshintergrund für die katastrophale Situation unseres Bildungssystems verantwortlich.

Dabei sind nicht sie es, die unser Bildungssystem zerstören, sondern die Politik, die Gebäude verkommen lässt, Schülerinnen und Schüler bereits nach wenigen Jahren auf verschiedene Schulen aufteilt. Nazis wollen dieses Schulsystem nicht gerechter, sondern im Gegenteil ungerechter machen. Das dreigliedrige Schulsystem wird verteidigt und soll, wenn es nach ihnen geht, noch höhere Hürden für Arbeiterkinder und Migranten aufweisen.

Ihrem rassistischen Weltbild vom Daseinskampf zwischen den Menschen entspricht ihr Wunschsystem auf der Schulbank: Gehorsam, hierarchische Gliederung und bloß keine Mitbestimmung. Und wie sieht es aus, wenn man mit der Schule fertig ist und gern eine Ausbildung oder ein Studium beginnen möchte? Auch hier machen sich Nazis, vor allem die NPD an junge Menschen ran: Die Zuwanderung von Ausländern, bzw. die Vergabe von Ausbildungsstellen an sie wäre Schuld an der hohen Zahl an Ausbildungssuchenden und Arbeitslosen.

Sie fordern die Ausweisung unserer Kolleginnen und Kollegen, anstatt darauf aufmerksam zu machen, dass die großen Konzerne in den letzten Jahren immer weniger ausbilden und sich zB. lieber günstige und leicht kündbare Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter einstellen. Nazis wollen das Profitprinzip in der Wirtschaft erhalten und den Unternehmen freie Hand lassen. Der Betrieb soll wie ein Armeekorps organisiert sein und auf unbedingtem Gehorsam basieren.

Deshalb fordern faschistische Gruppen wie die “Autonomen Nationalisten” in Dortmund und Umgebung die Zerschlagung der Gewerkschaften – die Arbeiterinnen und Arbeiter sollen ohne eine Organisation darstehen, die ihre Interessen vertreten könnte. Deshalb landeten im 3. Reich auch Gewerkschafter und Mitglieder der Arbeiterparteien in Konzentrationslagern und Folterkellern.

Nazis sind gegen Dich – ob du in diesem Land zur Schule gehst, arbeitslos bist oder arbeitest! Nimm deine Rechte selbst in die Hand und organisiere Dich in der JAV, der Schülervertretung und der Gewerkschaft, nur so kann es besser werden!

An alle demokratischen Jugendverbände, -strukturen, -gruppen und interessierte Jugendliche in Bochum!

Wir rufen zum gemeinsamen Handeln gegen Rechts in unserer Stadt auf!

Gründung eines antifaschistischen Jugendbündnisses in Bochum, am Mittwoch, den 22.02.2012 um 18:30 Uhr im Bahnhof Langendreer im Wallbaumweg 108, 44894 Bochum.

Nicht nur der Skandal um den so genannten “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU), sondern alle Umtriebe der FaschistInnen zwingen uns DemokratInnen zum gemeinsamen Handeln. Die zahlreichen Beispiele der Finanzierung und logistischen Unterstützung der FaschistInnen durch Polizei, Behörden und Verfassungsschutz machen deutlich, dass wir uns nicht auf staatliche Stellen allein verlassen können, sondern selber aktiv werden müssen.

FaschistInnen können sich vor allem dann breit machen und an Zulauf gewinnen, wenn sie in einem bestimmten Umfeld an Bewegungs- und Handlungsfreiheit gewinnen, wenn man sie in einer Schule, einem Stadtteil oder einem Betrieb gewähren lässt. Um dies zu verhindern, müssen wir bereits im Vorfeld dafür sorgen, dass dort kein Platz für Rassismus, Ausgrenzung und Menschenverachtung ist, sondern es Plätze des gemeinsamen Lebens werden.

In Anlehnung an unsere bundesweite Kampagne schlagen wir vor, auch in Bochum “Nazifreie Zonen” auszurufen. Dies soll als Arbeitsstitel verstanden werden. Wir streben ein gleichberechtigtes Bündnis an, mit dem Ziel, dass so viele Jugendliche wie möglich die Orte, an denen sie leben, gegen Nazis und rassistische Propaganda verteidigen und im Gegenzug eine Demokratisierung einfordern. Dies können Schulen, Jugendzentren, Bolzplätze, Lehrwerkstätten, Wohnhäuser und und und sein.
In diesem Rahmen möchten wir in diesem Jahr auch Aktionen zum 8. Mai organisieren, zum Beispiel ein Konzert, eine Demonstration, eine Party oder einen kleinen Kongress… – und würden uns freuen, auch dies gemeinsam zu tun.

Wenn ihr denkt, dass ihr mithelfen könnt einen solchen Rahmen zu schaffen, dann kommt doch vorbei am Mittwoch, den 22.02 um 18:30 Uhr. Wir schlagen folgende Punkte auf der Agenda vor:

  1. Vorstellungsrunde
  2. Diskussion um das Prinzip “Nazifreie Zonen”
  3. Konkrete Vorhaben
  4. Verständigung über gemeinsames Vorgehen

Wenn ihr euch bereits im Vorfeld darauf verständigt, ob und unter welchen Umständen ihr euch zu einer gemeinsamen Arbeit verständigen könnt, dann würde dies natürlich helfen, die Diskussion zu strukturieren und kurz zu halten.

Wir freuen uns, euch an dem Mittwoch zu sehen,
SDAJ Bochum