Am 04.06. wollen Nazis in Dortmund den „Tag der deutschen Zukunft“ ausrufen und demonstrieren. Sie warnen vor Einwanderung und der angeblich „geplanten Ausrottung des deutschen Volkes“. Sie fordern eine „Volksgemeinschaft“ und ein Ende der Einwanderung. Wir wollen deshalb am 21. Mai fragen, was hinter den Argumenten der Nazis steckt, wieso ihre Forderungen falsch sind und wie man ihnen am besten entgegentreten kann. Zuerst wird es ein Argumentationstraining gegen immer wieder zu hörende rechte Parolen geben, bei dem wir gemeinsam überlegen, mit welchen Argumenten man der Hetze den Wind aus den Segeln nehmen kann. Danach werden wir uns mit dem Aufruf der Dortmunder Nazis auseinandersetzen und auch darüber informieren, wie man am 04.06. in Dortmund selbst gegen Nazis aktiv werden kann – weil über Nazis reden nicht reicht. Eingeladen sind alle – außer Nazis.

Im Anschluss gibt es unseren SDAJ-Kneipenabend mit Musik, günstigen Getränken (Cocktails, Bier, Softdrinks), Spielen und worauf Ihr sonst Lust habt. Wir freuen uns auf Euren Besuch, gute Diskussionen und viel Spaß!

Wann? Samstag, 21.05. um 18.00 Uhr64_kampagnenabschluss

Wo? Soziales Zentrum Bochum, Ecke Joseph-/Schmechtingstraße

 

1.Mai Nazifrei

Wieder einmal haben Nazis versucht, den 1. Mai, traditioneller Kampftag der Arbeiterklasse, für sich einzunehmen und rassistische Hetze zu verbreiten. Überall in Deutschland kam es zu Demonstrationen von Faschisten und Angriffen auf Kundgebungen und Demonstrationen von Gewerkschaften. Im Ruhrgebiet musste die Stadt Essen einen wütenden Nazimob der Partei „Die Rechte“ ertragen. Wir haben uns zusammen mit unseren Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunden gegen diese Provokation gewehrt.
Im Folgenden dokumentieren wir die Geschehnisse des Tages.

Anreise der Nazis traf auf erheblichen Widerstand!

Für 18:00 war die Demonstration der Rechten im Stadtteil Kray angemeldet. In Köln und Dortmund trafen sich die Nazis jeweils um 16 Uhr, um nach Essen weiterzufahren. In beiden Städten versuchten AntifaschistInnen, die Nazis an der Abreise nach Essen zu hindern. Während in Dortmund eine pünktliche Zugfahrt der Nazis durch einen schweren Polizeieinsatz ermöglicht wurde, kam es in Köln zu größeren Verspätungen. Eine Gruppe von 40 Neonazis kam sogar nie in Essen an und konnte den 1.Mai vom Liveticker aus verfolgen.

Polizei prügelt Nazis den Weg frei und hindert Gegendemonstranten an Anreise

Hauptbahnhof Essen: Um ca. 17:10 Uhr begab sich eine Gruppe von rund 200 AntifaschistInnen auf Gleis 22, um zu den angemeldeten Gegenprotesten zu gelangen. Eine Polizeikette versperrte jedoch den Zugang zu den Zügen. Etwas später traf eine Gruppe von rund 150 Neonazis aus Dortmund in Essen ein. Die Polizei griff die AntifaschistInnen brutal unter dem Einsatz von aufgehetzten Polizeihunden und Schlagstöcken an, um sie vom Gleis zu drängen und den Faschisten den Weg zu ihren Zügen zu ermöglichen. Die AntifaschistInnen wurden hingegen von der Anreise zu den angemeldeten Gegenkundgebungen abgehalten und stattdessen in einem unbelüfteten S-Bahntunnel für ca. 1,5 Stunden festgehalten. Dies ist ein schwerer Eingriff in das Versammlungsrecht! Hierbei ist besonders festzuhalten, dass Polizeibeamten sehr rücksichtslos vorgingen. So wurden zahlreiche Menschen verletzt, unter anderem auch Minderjährige, wie auf mehreren Videos zu sehen ist.

Auftaktkundgebung der Nazis geht durch Protest unter/ Naziroute wird maßgeblich blockiert

Nachdem sich der Kessel im S-Bahntunnel am Essener Hauptbahnhof gelöst hatte, verstärkten hunderte AntifaschistInnen die Gegenproteste am Ort der Auftaktkundgebung der Nazis am Krayer Markt, die bereits begonnen hatte. Gemeinsam mit AnwohnerInnen sorgten wir durch lautstarken Protest in unmittelbarer Nähe zu den Nazis dafür, dass ihre Hetze kaum Gehör fand.

Die Demo-Route der Nazis, die vom Krayer Markt nach Gelsenkirchen Rotthausen führen sollte, wurde von AnwohnerInnen und AntifaschistInnen blockiert. Den Nazis blieb rund 2/3 ihrer Demostrecke verwehrt, obwohl die Polizei weder Kosten noch Mühen scheute, den Naziaufmarsch in voller Länge durchzusetzen.

Polizei kapituliert gegen Nazis

Der Polizei kommt an diesem Tag eine sehr üble Rolle zu. Nicht nur, dass sie AntifaschistInnen, PassantInnen und AnwohnerInnen schikanierte, sie ließ sich auch von den Nazis vor sich hertreiben. So konnten hunderte gewaltbereite Nazis im Bahnhof Dortmund und später auch in Essen nahezu ohne Polizeibegleitung ihr Unwesen treiben. Über den gesamten Nachmittag haben offen auftretende Faschisten ohne jegliche Polizeibegleitung im Dortmunder Hauptbahnhof rumgelungert und bedrohten zum Teil Antifaschisten und Passanten. Auch in die späte Nacht hinein konnten Gruppen von Nazis ohne Polizeibegleitung im Ruhrgebiet umherfahren waren so stets eine Gefährdung. In Dortmund Dorstfeld Beispielsweise wurde eine Gruppe von rund 30 Neonazis um 00:00 auf dem S- Bahngleisen ohne Polizeibegleitung gesichtet, welche voraussichtlich den Naziskins zuzuordnen sind.
Einen Höhepunkt der Überforderung bei der Polizei mit den Nazis der Möchtegernpartei „die Rechte“ zeigte sich bei Spontandemo von rund 100 Neonazis durch die Essener Innenstadt. 100 unbegleitete Neonazis sind ohne Polizeibegleitung durch die Essener Innenstadt gelaufen und skandierten hasserfüllte Parolen, bis sie – viel zu spät – von der Polizei gekesselt wurden und ihr Unwesen damit zunächst beendet war.

Fazit des Tages

Die Nazis können sich lediglich bei der Polizei bedanken, dass ihr Aufmarsch und ihre rechten Exzesse möglich und sichtbar waren. Gleichzeitig gab es jedoch entschiedenen, breiten und überregionale Widerstand gegen den Aufmarsch der Faschisten. Eine Woche vor dem 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus haben wir deutlich gezeigt, was wir von rechter Hetze halten.
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Liebe Freundinnen und Freunde,
wie jeden Monat, veranstalten wir am 21.03. um 19 Uhr wieder unseren Kneipenabend im Sozialen Zentrum Bochum. Nachdem wir zuletzt Filme geschaut und über Rechtspopulismus diskutiert haben, wollen wir diesen Monat einen lockeren Überblick darüber bieten, was die SDAJ eigentlich ist, warum sie ist, wie sie ist und was sie warum wie macht. Weil das ganz schön viele Fragen sind, versuchen wir, unsere politische(n) Orientierunge(n) anhand verschiedene Beispiele (Antimilitarismus/-imperialismus, Antifaschismus, ArbeiterInnenpolitik und marxistische Theorie) aufzuzeigen und mit euch zu diskutieren. Natürlich ist dabei Raum für all die Fragen, die ihr vielleicht schon öfter im Kopf hattet, aber bisher nicht stellen konntet oder wolltet. Wie immer gibt es die sagenhaft günstigen und leckeren Cocktails (Mojito, Cuba Libre) und Biere sowie antialkoholische Getränke. Kommt vorbei, wir freuen uns auf Euch!

Im Herbst letzten Jahres marschierten in Köln und Hannover jeweils tausende rechte Hooligans und Neonazis gemeinsam, um unter dem Deckmantel des „Antisalafismus“ ihre fremdenfeindliche und rassistische Hetze unters Volk zu bringen. Bei gewalttätigen Übergriffen der Rechten wurden dabei in Köln mehr als 50 Menschen verletzt. Die „Hooligans gegen Salafisten“, kurz HoGeSa, wie sie sich selbst nennen, wollten am Sonntag nun auch in Essen aufmarschieren.

Schnell formierte sich dagegen breiter Widerstand. Das antifaschistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ rief dazu auf, den Naziaufmarsch zu blockieren. Dazu musste es letztendlich gar nicht kommen – die Versammlung der Rechten wurde im Vorfeld verboten und die Verantwortlichen von HoGeSa brachen die Mobilisation ab. Dennoch haben Menschen aus Essen und dem restlichen Ruhrgebiet am Sonntag ein Zeichen gegen rassistische Hetze gesetzt, indem sich etwa 3.000 Menschen an der trotzdem durchgeführten Kundgebung von „Essen stellt sich quer“ beteiligten.

Die SDAJ-Gruppen aus dem Ruhrgebiet, also Essen, Dortmund, Bochum und Witten, waren auf der Demo selbstverständlich ebenfalls anwesend. Gemeinsam mit den Genoss*innen der Essener DKP haben wir Präsenz gezeigt und unsere Solidarität mit Flüchtlingen bekundet.

Eine kritische Betrachtung erfordert indessen unserer Ansicht nach die Rede des Oberbürgermeisters von Essen, der zwar ebenfalls seine Unterstützung für Asylsuchende verkündete, in seiner realen Politik aber kaum einen Beitrag dazu leistet, die tatsächlichen Lebensumstände der in Essen lebenden Flüchtlinge zu verbessern. Solidarität kann nicht nur durch Reden gezeigt werden sondern muss sich auch praktisch äußern, um einen wirklichen Wert zu haben. Das sollte sich auch der gesinnungssolidarische Reinhard Paß in seiner Arbeit vor Augen führen.

Das Thema Flüchtlinge schlug in der letzten Zeit wieder große Wellen. Seitens der Presse sowie der bürgerlichen und besonders der rechten Parteien kam und hören wir täglich Hetze gegen Flüchtlinge. Um wenigstens lokal etwas dieser einseitigen und unreflektierte Meinungsmache etwas entgegenzustellen veranstalteten wir letzten Samstag einen Informationsabend zum Thema Flucht und Situation Geflüchteter in Deutschland, insbesondere in Bochum.

Ein Referent, welcher täglich mit Flüchtlingen arbeitet, führte uns durch das Thema und gab uns Einblicke in die europäische Flüchtlingspolitik und in den Alltag von Flüchtlingen in Bochum.

Im Mittelmeer zwingen die Küstenwachen der Südeuropäischen Staaten Flüchtlinge auf hoher See umzudrehen, foltern sie und halten Fischer davon ab ertrinkende zu retten. Das neue europäische Projekt Eurosur wir daran auch nichts ändern. Wegen der Regelung der sicheren Drittstaaten, werden Flüchtlinge aus Deutschland wieder
in die „Sicheren Drittstaaten“ abgeschoben. Somit ist es für Flüchtlinge so gut wie unmöglich in Deutschland Asyl zu bekommen, und wie sicher diese „sicheren
Drittstaaten“ real für die Geflüchteten sind ist auch fragwürdig. So werden z.B. Sinti und Roma häufig in ihre osteuropäischen Herkunftsländern verwiesen,
wo sie diskriminiert werden und teilweise keine Möglichkeit bekommen am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.

Über 35 Menschen hörten sich den Vortrag gespannt an. Nach diesem gab es noch Zeit nachfragen an den Referenten zu stellen und über die Materie zu diskutieren. Oder sich bei einem Bier oder Cocktail von den harten Fakten zu erholen. Wir haben uns gefreut, dass so viele Interessierte erschienen sind, und laden alle die da
waren, die uns schon kennen oder die mal wissen wollen was die SDAJ eigentlich ist zu unserer Jahresabschlussfeier am 21.12. ins SZ ein.

„Dutzende Flüchtlinge ertrinken“ (FAZ), „Drama im Mittelmeer“ (Spiegel), und „Schiffsunglück“ (Zeit) — so wird die Situation der Geflüchteten im Mittelmeer beschrieben. Hierbei handelt es sich weder um das erste Drama dieser Art, noch sind solche Unglücke zufällig: Die Lage der Geflüchteten ist Ergebnis einer rassistischen Abschottungspolitik Europas. Wer die Überfahrt nach Europa überlebt, wird in Deutschland kriminalisiert – aufgrund ihres Rechtsstatus werden Geflüchteten eine eigene Wohnung, Arbeit, Bildung und Ausbildung verwehrt. Durch die Residenzpflicht wird schon die Fahrt in die Nachbarstadt zum Problem.
„Wir haben nicht den NATO Krieg in Libyen überlebt um auf den Straßen Hamburgs zu sterben“ sagt die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“.

Wie sieht der Weg nach Europa und in Deutschland bis nach Bochum für Geflüchtete aus? Welchen Gesetzen und Verordnungen sind sie ausgesetzt? Welche Rechte werden ihnen genommen?? Wie und wo leben Geflüchtete in Bochum? Wie werden sie behandelt in welchem Umfang dürfen sie sich bewegen? Wie wirken sich Traumata und die rassistische Hetze auf ihre Situation aus?

Eingeladen ist ein Referent der durch die Betreuung von Betroffenen und die Auseinandersetzung mit Behörden einen Einblick in die Situation Geflüchteter in Bochum geben wird.

Kein Mensch ist illegal!

Wann: 16.11.2013, 20.30Uhr
Wo: Soziales Zentrum Bochum. (Josephstr. 2 / Ecke Schmechtingstr. U35 bis Feldsieperstr)

Im April versuchte der deutsche Staat die Bochumer Schülerin Mariama über Spanien nach Guinea abschieben. In beiden Ländern hatte sie grausame Erfahrungen gemacht. Sie lebt in Bochum hat hier ihre Freunde und versucht ihren Schulabschluss zu machen.

Wie Mariama kommen aus aller Welt Flüchtlinge nach Europa und so auch nach Deutschland, weil Katastrophen, Kriege und Verfolgung das Leben in ihren Heimatländern unerträglich macht. Um in Deutschland bleiben zu dürfen, müssen sie Asyl beantragen. Wegen der harten Bedingungen und den anstrengenden und tief persönlichen Befragungen über ihre teilweise traumatischen Erfahrungen, werden viele sofort wieder in ihre Heimatländer abgeschoben. Es bekommen Ca. 2 von 100 Asyl.
Politisch wird die Situation von Asylbewerbern auf zwei verschiedene Arten von rechten und systemtragenden Parteien genutzt: Seitens rechter Parteien um gegen Ausländer und Immigranten zu hetzen, da diese nicht arbeiten und trotzdem Sozialleistungen beziehen. Diese Hetze geht soweit, dass es in Duisburg und Berlin zurzeit wieder zu massiven Übergriffen auf Asylbewerbern kommt, welche an Rostock Lichtenhagen erinnern lassen. Systemtragende Parteien nutzen Asylbewerber um Deutschland als Zuflucht der Unterdrückten und Verfolgten darzustellen. Deutschland der Bewahrer der Menschenrechte in der Welt. Woraus wiederum Kriegseinsätze im Ausland gerechtfertigt werden, da Deutschland ja ein „Verteidiger“ der Unterdrückten ist. Wie falsch beide Argumentationen sind lässt sich anhand der Lebensrealität von Asylbewerbern in Deutschland sehen. Diese stellt sich halt weder so dar, dass sie weder Schmarotzer sind, noch dass sie in Deutschland ein menschenwürdiges Leben führen könnten.

Asylbewerber bekommen grade das nötigste gestellt, ihr Regelsatz liegt bei etwa 2/3 von Hartz 4. Die Wohnbedingungen sind meist sehr schlecht, es geht bis dahin, dass ihnen undichte Container als Pflichtwohnungen gestellt werden oder sie in Lagern zusammengeballt leben. Der Staat verbietet ihnen einer Erwerbsarbeit nachzugehen und so ihr Leben erträglicher zu machen. Hinzu kommt das Fehlen jeglicher politischer Rechte, wie Demonstrations- oder Wahlrecht und die andauernde Gefahr abgeschoben zu werden. Dadurch wird ihnen jegliche Chance genommen ein selbstbestimmtes Leben zu führen oder Pläne für die Zukunft zu machen. Somit endet die Flucht vieler Menschen vor Regimen, Verfolgung und Folter hier, eingespert und entrechtet in Deutschland.

Mariama konnte ihrer Abschiebung noch Spanien nur dadurch entgehen, dass sie sich selbst so schwer verletzte, dass sie nicht ausgeflogen werden konnte. Das alleine hätte nicht gereicht, nur durch die solidarische Unterstützung ihrer Mitschüler und Lehrer konnte der öffentliche Druck aufgebaut werden, welcher die Verantwortlichen mittlerweile selbst sagen lässt, dass es unmenschlich war sie abschieben zu wollen. Alleine ist Jeder von uns schwach aber gemeinsam können wir einige Leben verändern!