Vor einigen Jahren verlagerte der Nokia-Konzern die Produktion von Bochum nach Rumänien, in der Erwartung, dort höhere Gewinne einzustreichen. In den nächsten Jahren werden wahrscheinlich Opel und Outokumpu folgen, beide Konzerne wollen die Produktion in Bochum so schnell wie möglich einstellen, in der Hoffnung dadurch bessere Geschäftsergebnisse einfahren zu können. Damit fallen direkt mehr als 4.000 Arbeitsplätze weg. Das sind weitere 4.000 Menschen plus deren Familien, die sich in den nächsten Jahren darum Sorgen machen müssen, wie sie über die Runden kommen. Hinzu kommen noch diverse Zuliefererbetriebe, wie zum Beispiel Johnson Controls. Johnson Controls hat schon angekündigt, 220 Stellen in Bochum zu streichen. Die Hochschule Aachen schätzt, es werden 45.000 Stellen bei Zuliefererbetrieben in ganz NRW wegfallen. Der Betriebsrat von Johnson Controls stellt richtig fest: „Als Beschäftigte bei Johnson Controls, wie auch bei Opel, haben wir eine gemeinsame Verantwortung für die Zukunft der ganzen Region und für die Zukunft unserer Jugend. Der Betriebsrat ist daher gesprächsbereit, aber er wird keine Verhandlungen zum Zweck einer reinen Abwicklung führen. Die Angebote der Unternehmensleitung über Arbeitsplätze im 350 KM entfernten Saarlouis sind kein wirkliches Angebot! “ Mit jedem abgebauten Arbeits- und Ausbildungplatz schwinden auch die Perspektiven von uns Jugendlichen. Momentan fehlen schon mehrere zehntausende Ausbildungsplätze und hunderttausende Arbeitsstellen im Ruhrgebiet. Es ist nicht hinnehmbar, dass es noch mehr werden, weil Unternehmen ihre Geschäftsergebnisse verbessern wollen. Dies geht alles auf unsere Kosten, unsere Zukunft, die Zukunft der ganzen Region ist gefährdet. Um diese Gefahr abzuwehren fordern wir:
- Statt Arbeitsplatzabbau, Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich
- Für jeden Jugendlichen das Recht auf einen betrieblichen Ausbildungsplatz seiner Wahl
- Unbefristete Übernahme für alle ausgelernten Azubis
- Jeder Arbeitgeber muss 10% seiner Arbeitsplätze als Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen. Es muss ein Angebot von 112,5% des Bedarfs an Ausbildungsplätzen geben, um eine freie Berufswahl zu ermöglichen. (Feststellung des Bundesverfassungsgerichts)
Diese Forderungen gehen natürlich zu Lasten der Konzernprofite, doch dies ist notwendig wenn wir Zukunftsperspektiven haben wollen. Oft verlangen die Manager großer Firmen, von uns auf Forderungen, welche zulasten der Firmenprofite gehen Abstand zu nehmen. Nokia und Opel haben allerdings eindrucksvoll gezeigt: Der Verzicht auf Verbesserung von Arbeitsbedingungen und Lohn oder auf geltende Tarifbedingungen führt nicht zu einer Sicherung der Arbeitsplätze!
Unsere Wirtschaft, die von dem Streben nach Profit gelenkt wird, wird allerdings immer wieder Tausende Menschen auf die Straßen setzen und uns unserer Zukunftsperspektiven berauben. Obwohl es in den meisten Wirtschaftszweigen eine chronische Überproduktion gibt, führt diese nicht zu einer Verbesserung der Lebensstandards sondern sorgt dafür, dass Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren und der Lebensstandard sogar sinkt. Eine solche Wirtschaftsweise ist bei den heutigen Produktionsstandards nicht mehr angemessen. Wir brauchen eine Wirtschaft in der die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen, nur dann wird es für alle Menschen eine gesicherte Zukunft geben.

“Frauen können das nicht” oder “das ist Männerarbeit” sind Sprüche, die jede und jeder von uns schonmal gehört haben dürfte. Immer öfter folgt auf solche Dummheiten auch eine entsprechende Ansage – und auch Politiker haben “die moderne Frau” immer häufiger als Zielperson für ihre Slogans ausgemacht. Sind wir also auf einem guten Weg in Richtung diskriminierungsfreier Geschlechterverhältnisse? Der Sozialtheoretiker Fourier sagte im 19. Jahrhundert sinngemäß, der Entwicklungsgrad einer Gesellschaft lasse sich daran feststellen, welche die Stellung der Frauen in ihr habe. In Sachen Geschlechtergleichheit ist der Kapitalismus dann ziemlich hängengeblieben. Wieso?

Der Kapitalismus lebt – unabhängig, ob z.B. einzelne Berufspolitiker das doof finden – davon, dass ein Teil der Bevölkerung gegen den anderen ausgespielt wird, indem diese z.B. weniger verdienen (Frauen im Schnitt 30% weniger als Männer) und somit indirekt als Lohndrückerinnen und Konkurrenz auftreten. Der Umstand, dass es Menschen gibt, die für die gleiche Arbeit (viel) weniger Geld bekommen, schwächt die Durchsetzungskraft aller arbeitenden Menschen. Durch die weitestgehende Alleinzuständigkeit für den Großteil der häuslichen Arbeit sind Frauen im Kapitalismus so doppelt unterdrückt – sie sind mehrfach belastet und arbeiten/studieren nicht nur normal, sondern opfern einen großen Teil ihrer Zeit der Haus- und Erziehungsarbeit. Diese Situation wird aufrechterhalten, indem durch Medien, Politik usw. sexistische Rollenbilder ausgebildet und vermittelt werden. Und in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit wird mit der sog. “Herdprämie” eine Politik betrieben, die Frauen vermehrt aus der beruflichen Eigenständigkeit zurück in die Küche drängt – anstatt genügend Kindertagesplätze zu schaffen und ihnen so ein finanziell unabhängiges Leben zu ermöglichen.

Fortschrittlich wäre es, die nötige Haus- und Erziehungsarbeit auf die gesamte Gesellschaft zu verteilen, anstatt diese – als lebten wir noch im Mittelalter – an eine bestimmte Gruppe zu kommandieren. In einer Gesellschaft, in der eigentlich alles nötige vorhanden ist, die wirtschaftlich so produktiv ist, dass sie theoretisch jeden und jede satt machen könnte, ohne die Menschen 8 Stunden pro Tag für Unternehmen und zusätzlich noch einige Stunden mehr im Haushalt arbeiten zu lassen, sind die geschlechtliche Arbeitsteilung und die Frauendiskriminierung eigentlich überkommen und unzeitgemäß – was aber dem Kapitalismus nützt und von Rollenclichees aufrechterhalten wird. Deshalb lässt die Politik von derartigen Maßnahmen die Finger und diskutiert lieber über Frauenquoten in Führungsetagen, die der normalen arbeitenden Frau nichts bringen, sondern nur einer kleinen Elite Freiräume schaffen und für den Rest alles beim Alten lässt. Echte Emanzipation sieht anders aus.

Rein in die IG BAU!Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Wir, die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) , erklären uns solidarisch mit euren aktuellen Forderungen in den Tarifauseinandersetzungen!

Von 2000-2010 ist der Reallohn in Deutschland um 5,4% gesunken. Wir können uns also trotz kleineren Lohnerhöhungen immer weniger von unserem Einkommen kaufen. Im Gegenzug steigen die Profite der Banken und Konzerne massiv.
In Zeiten der Krise wird uns gesagt, wir müssten alle „den Gürtel enger schnallen“, die Kassen seien leer und überhaupt müssten wir sparen. Den Belegschaften wird gesagt, dass es momentan illoyal und geschäftsschädigend sei, für eine Erhöhung der Löhne zu kämpfen. Die Kosten der Krise sollen auf uns abgewälzt werden und nicht auf die, die sie verursacht haben, nämlich die Banken und Konzerne. Gerade vor solchen Argumentationen gilt es sich zu schützen und ihnen unsere vereinte Kampfkraft entgegenzusetzen. Wir leiden genauso unter der Krise, mit dem Unterschied, dass wir diese nicht verursacht haben!

Um der Umverteilung des Reichtums hin zu den Unternehmen etwas entgegenzusetzen, ist eine Lohnerhöhung notwendig: Ihr habt bereits den Mindestlohn erkämpft, ein Erfolg der noch in den meisten Branchen fehlt. Dennoch sind eure Forderungen nach einer Erhöhung und die Anpassung der West- und Ost -Löhne weiterhin aktuell und notwendig.

Es freut mich/uns sehr zu sehen wie viele Menschen sich hier versammelt haben. Gebäudereiniger und Gebäudereinigerinnen, sind diejenigen die ich meistens nicht sehe. Ich bin es gewöhnt, dass jemand die Arbeit erledigt, das die Gebäude in denen ich rumlaufe sauber sind. Meistens geschieht das früh morgens oder in der Nacht – nicht während der Zeit in der ein Großteil der Menschen von eurer Arbeit profitiert. Ich kann mir vorstellen, dass die Organisierung und Mobilisierung der Kolleginnen und Kollegen nicht einfach ist.

Der Druck auf die Verhandlungen muss aus der Belegschaft kommen. Lautes Engagement und Aktionen wie diese sind nötig, um zu zeigen, dass die Beschäftigten hinter der IG BAU stehen. Nur so kann in der vierten Runde gestärkt verhandelt werden. Denn Sauberkeit hat ihren Preis!

Wir wünschen euch weiterhin viel Erfolg in eurem Tarifkampf und sichern euch unsere vollste Unterstützung und Solidarität zu!

Aufruf von SDAJ und DIDF-Jugend zum bundesweiten „Umfairteilen“-Aktionstag am 13.4.2013

In der Bundesrepublik häuft sich der Reichtum bei den Banken und Konzernen. Sie machen Milliardengewinne. Die Anzahl der Milliardäre liegt hierzulande bei über 100, die Zahl der Millionäre bei 800.000! Diesem Reichtum steht bittere Armut auf der anderen Seite gegenüber. Offiziell gibt es 3,14 Mio. Arbeitslose, hinzu kommen diejenigen, die aus der Statistik verschwinden. Es fehlen 300.000 Ausbildungsplätze. Jeder vierte Beschäftigte ist Niedriglöhner. Seit Beginn der Krise 2009 werden die Banken und die Finanzmärkte für die anhaltende Umverteilung verantwortlich gemacht. Allerdings hat sich der Staat in den letzten Jahren als zuverlässiger Helfer aller Großunternehmen bei der Umverteilung von unten nach oben erwiesen, also auch der industriellen Großkonzerne.

Die gesellschaftliche Spaltung in arm und reich hat seine Ursache in der Spaltung in besitzende und nicht besitzende Klassen: Die Eigentümer der Unternehmen, die Großaktionäre, die Unternehmerclans und ihr Management profitieren davon. Ihnen gegenüber stehen die Arbeiter, Angestellten, Azubis, Studierenden und SchülerInnen. Sie sind gezwungen, mit immer weniger Lohn, Gehalt oder Vergütung auszukommen.

Der Staat und die herrschenden Parteien CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP sind diejenigen, die die stattfindende Umverteilung ausführen. Mit Hilfe der Schuldenbremse werden Kommunen finanziell an die Wand gedrückt, im Öffentlichen Dienst wird gekürzt. Gleichzeitig reserviert der Staat Milliarden für den Krisenschutz der Banken und Konzerne und für’s Militär.

Gerade jetzt vor der Bundestagswahl versuchen die herrschenden Parteien, sich wieder ein soziales Image zu geben. Beispielsweise die SPD, die angeblich ihr Herz für MieterInnen entdeckt, aber durch ihre Sozialpolitik hunderttausende Hartz-IV-EmpfängerInnen aus ihren Wohnungen vertreibt.

Gegen die Umverteilung von unten nach oben helfen uns nicht die, die gestern den Niedriglohnsektor geschaffen haben und heute als Retter des Sozialstaates auftreten. Wir müssen uns zur Wehr setzen gegen die herrschenden Parteien, die Banken und Konzerne. Wir unterstützen die Forderung nach einer Vermögenssteuer. Wir kämpfen aber auch darum, dass der gesellschaftlichen Reichtum aus den Händen der Banken und Konzernen und ihrem Staat in die Hände der SchülerInnen, Azubis, Studis und ArbeiterInnen gelangt. Dafür ist weit mehr nötig, als eine Vermögenssteuer. Dazu ist aber auch nötig, das Eigentum an den Banken und Konzernen selbst anzutasten!

  • Geld für Bildung statt für Banken und Konzerne!
  • Gesetzlicher Mindestlohn von 12 EUR pro Stunde!
  • Unbefristete Übernahme im erlernten Beruf!
  • Verbot von Leiharbeit!
  • Für ein Ausbildungsgesetz – wer nicht ausbildet, muss zahlen!

Treffpunkt für die Demonstration ist am Samstag, 13. April 2013 um 11.55 Uhr das ver.di-Haus in der Universitätsstraße 76. Der Demozug wird an mehreren Orten in Bochum für kurze Zwischenkundgebungen anhalten. Gegen 13.00 Uhr wird der Demonstrationszug für die Abschlusskundgebung den Dr.-Ruer-Platz in der Innenstadt erreichen.

Am Samstag, dem 29. September beteiligten wir als SDAJ uns – wie auch knapp 6.000 andere Menschen in Bochum – an den Kundgebungen und der Demonstration unter dem Motto “umFAIRteilen”. Mit einem Flugblatt, in dem wir die Forderung nach Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums unterstützen, brachten wir unsere Ansichten über die Lage Jugendlicher und die Folgen der kapitalistischen Krise in den Protest ein. Wir begrüßen die bundesweite Organisation dieses Aktionstags, der in vielen Städten Deutschlands eine Menge Leute auf die Straße gebracht hat, sehen aber auch Punkte, an denen wir die Forderungen des Bündnisses ergänzen wollen.

Der Aufruf zur Umverteilung des Reichtums kann ein Ausgangspunkt zur Initiierung von Klassenkämpfen und der Verbesserung der Situation vieler Menschen in der BRD sein. Die UnterstützerInnen des Bündnisses gehen davon aus, dass sie mit ihren Forderungen den Staat dazu bringen können, des Reichtum gerechter zu verteieln. Dabei verkennen sie die Rolle des Staates in einer kapitalistischen Gesellschaft. Seine vorrangigste Aufgabe ist es, die Verwertung des Kapitals und damit das Bestehen großer Banken und Konzerne abzusichern. Grade deshalb kann die Umverteilung nicht “erbettelt” werden. Sie kann nur – als ein erster Schritt – durchgesetzt werden, wenn die Menschen, die in schimmeligen Klassenräumen, Arbeitsagenturen, Firmen und maroden Jugendzentren versauern, sich zusammenschließen und diese Umverteilung erkämpfen. Freiwillig leistet der Staat diese nicht.

Wir waren nicht die Einzigen, die diese Meinung hatten. Auch die SJD – die Falken trat mit der Forderung auf, der umFAIRteilung die FAIRgesellschaftung folgen zu lassen. Die Wirtschaftskrise ist nicht entstanden, weil die Kaufkraft nachgelassen hat. Die Ursache der Krise waren nicht die seit Jahren stagnierenden Reallöhne, durch die zu wenige Waren verkauft wurden. Sie sorgen dafür, dass die Krise kraftvoller einschlägt, aber haben sie nicht hervorgebracht.

Hervorgebracht wurde die Krise durch die kapitalistische Produktion, die nicht nach den Bedürfnissen der Menschen, sondern zur Steigerung der Profite der Unternehmen produziert. Solange die Produktion in dieser Weise organisiert ist, wird es immer wieder zu Krisen kommen. Erst wenn die Produktion von der Mehrheit der Bevölkerung bestimmt wird, ist es möglich, den Mensch zum Herrscher über seine wirtschaftlichen Verhältnisse zu machen, anstatt zum Opfer dieser.

Bis zu diesem Zeitpunkt kämpfen wir gegen die Verantwortlichen und Profiteure der Situation in diesem Land und der Welt, sowie für:

  • unser Recht auf einen Ausbildungsplatz unserer Wahl! Für die unbefristete Übernahme im Anschluss! Wir brauchen eine Ausbildungsvergütung die zum Leben reicht!
  • unser Recht auf kostenlose und gleiche Bildung, von der KiTa bis zur Hochschule! Geld für Bildung statt für Banken und Konzerne!
  • unser Recht auf kostenlose Freizeitgestaltung, vom Eintritt ins Stadion, über den Nahverkehr bis zum Jugendzentrum!

Aufruf der SDAJ Bochum zum bundesweiten Aktionstag am 29.09.12

Die SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiter Jugend) Bochum ruft alle Jugendlichen des Ruhrgebiets auf sich an dem bundesweiten Aktionstag auch zu beteiligen. Wir brauchen eine Vermögenssteuer, um der Jugend ihr Recht auf Zukunft zu ermöglichen.

Ausbildung und Übernahme statt Leiharbeit und Praktikum

Nicht wir Jugendlichen haben die Krise verursacht; es sind die Überproduktion und der Konkurrenzdruck des Kapitalismus die immer wieder zu Krisen führen. Wenn wir auch noch von der Erwerbsarbeit ausgeschlossen werden, sinkt die Kaufkraft und die Krise verschärft sich noch weiter.

Deswegen:
Für unser Recht auf einen Ausbildungsplatz unserer Wahl! Für die unbefristete Übernahme im Anschluss! Wir brauchen eine Ausbildungsvergütung die zum Leben reicht!

Freie Bildung statt Lernfabriken

Auch als SchülerInnen und Studierende tragen wir keine Schuld an der Misere, wir sind auch nicht bereit sie auszubaden. Marode Schulen, LehrerInnenmangel und überfüllte Hörsäle verwehren unser Recht auf umfassende Bildung. G8, zentrale Abschlussprüfungen und das Bachelor-/Master-System sorgen dafür, dass wir möglichst schnell, möglichst billig funktionieren und auf einen Arbeitsmarkt geworfen werden, der uns nichts zu bieten hat.

Deshalb:
Für unser Recht auf kostenlose und gleiche Bildung, von der KiTa bis zur Hochschule! Geld für Bildung statt für Banken und Konzerne!

Freizeit statt freier Markt

Wir wollen auch unsere Freizeit! Wenn unsere Schwimmbäder und Jugendtreffs geschlossen werden und uns die Turnhallen nicht mehr offen stehen, bleiben nur die Einkaufszentren und Innenstädte, kommerzielle Freizeitangebote für die wir nicht genügend Geld haben, oder das kostengünstige alleine vor dem Rechner versauern.

Also:
Für unser Recht auf kostenlose Freizeitgestaltung, vom Eintritt ins Stadion, über den Nahverkehr bis zum Jugendzentrum!

„Wer den Reichen nichts nimmt kann den Armen nichts geben“ ist eine einfache aber immer noch gültige Wahrheit. Nur hat das nichts mit Fairness zu tun. Wenn wir uns anschauen woher der Reichtum der Reichen kommt, stellen wir fest, dass er von der Arbeit der Armen kommt. Wir und unsere KollegInnen auf der ganzen Welt arbeiten 40-80 Stunden die Woche, verzichten auf unsere Grundrechte wie Bildung, Erholung, Sicherheit und Gesundheit damit die besitzende Klasse der KapitalistInnen und ihre ManagerInnen immer reicher werden. Eine Vermögenssteuer ist da nicht viel verlangt, schließlich nimmt sie niemanden etwas weg; sie rüttelt nicht an den Grundfesten des Kapitalismus‘ Wir holen uns damit nur ein Stückchen von dem wieder, was uns sowieso gehört!

Kommt am 29.09.2012 zum Aktionstag!
Werdet aktiv für eure Rechte – In SVen, JAVen, Gewerkschaften und der SDAJ!

Elitenkultur auf Kosten der Allgemeinheit?

Die Unterstützer des Baus eines Konzerthauses in der Bochumer Innenstadt haben ihr Spendenziel erreicht. Die Stadt Bochum ist bereit, 33 Mio. Euro für dieses Projekt locker zu machen, das nur für einen sehr kleinen Personenkreis von Klassik-Liebhabern da sein wird.

Wir fragen uns: Wie kann eine Stadt unter Nothaushalt es verantworten, an jeder wichtigen Stelle (Schulen, Soziales, Jugend, Straßen) zu kürzen und zu schließen, was das Zeug hält, dann aber so einen Betrag bereitstellen?

Nun kommt hinzu dass das Land NRW der Stadt im Falle eines Abkaufs der teuren Jahrhunderthalle im Westpark einen einmaligen Betrag von etwa 9,5 Mio. Euro für den Bau des Musikzentrums überlassen würde – die Jahrhunderthalle wird in nächster Zeit jedoch mehr als 4 Mio. Euro im Jahr kosten: Die Stadt würde Verlust machen.

Wir bleiben dabei: Geld für Soziales und Kultur für alle, statt für eine kleine Elite von Reichen!

Anlässlich der heutigen Personalversammlung zur Zukunft des Bochumer Opelwerks dokumentieren wir hier unsere Solidaritätsadresse an die dortigen Kolleginnen und Kollegen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von Opel,

wir wünschen euch alles Gute für die anstehende Personalversammlung am 21.05. im Werk I, sowie für die Maßnahmen die folgen müssen und werden.

Viele Prominente Gäste haben sich angekündigt, um euch zu versichern, dass man alles für den Erhalt des Standortes tun werde. Eine Sicherheit für eure Jobs und die Jobs der KollegInnen in den Zuliefererbetrieben werdet ihr aber weder vom Vorstandsvorsitzenden Stracke noch von einer Oberbürgermeisterin oder Ministerpräsidentin erhalten – und wenn sie auch noch so viel „Kraft“ ausstrahlen. Ein Erhalt aller Arbeitsplätze wird erstritten werden müssen – gemeinsam mit den KollegInnen aus Rüsselsheim, Saragossa oder Gliwice.

Denn ein gegenseitiges Unterbieten der Standorte schwächt die Kolleginnen und Kollegen vor Ort Das ist das, was Aktionärinnen, Manager und BetriebsleiterInnen wollen: Durch immer neue Standortdebatten erzeugen sie eine Konkurrenzsituation, in der Hoffnung, dass ihre Angestellten dann freiwillig Lohnverzicht üben. Drei Jahre später wird dann neu diskutiert, wo das nächste Modell produziert werden soll. Und dann soll man sich wieder gegenseitig in den Rücken fallen?

Liebe Opelanerinnen und Opelaner,

seit Jahrzehnten seid ihr für die Kolleginnen und Kollegen im Ruhrgebiet ein Vorbild gewesen, was Einigkeit und Solidarität angeht. Wir sind zwar eine kleine Gruppe, bieten euch aber jede uns mögliche Unterstützung an, wenn es um den Erhalt der Jobs, die Sicherheit der KollegInnen geht.

Mit solidarischen Grüßen,
Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) – Bochum

Die Stadt und der Regierungspräsident des Bezirks Arnsberg haben beschlossen, dass in den nächsten Jahren 150 Mio.€ „gespart“ werden sollen. Das sind etwa 50 Mio.€ mehr, als schon durch die Kürzungen des „Haushaltssicherungskonzepts“ der letzten Jahre gestrichen werden sollte. Was der Öffentlichkeit als Sparmaßnahme verkauft wird, ist in Wahrheit ein Kürzen an allen Ecken und Enden – von dem die Jugend in Bochum besonders hart getroffen wird.

Viele der geplanten Sparmaßnahmen treffen, mal direkt, mal indirekt, vor allem die jungen Menschen in Bochum, ihre Versorgung, das Kulturangebot und ihre Bidlungsmöglichkeiten. So sieht der Horrorkatalog u.a. vor, die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung zu erhöhen und die Geschwisterkindbefreiung abzuschaffen. Schon bei den ganz Kleinen wird der Gürtel enger geschnallt. Der Preis des für Schulkinder aus Familien mit geringem Einkommen wichtige Ferienpass soll um 40% erhöht werden und damit so teuer, wie in München. Des Weiteren ist geplant, viele Sportplätze entweder zu privatisieren oder ganz zu schließen. Die Preise für diese, sowie für städt. Schwimmbäder sollen um 25-60% steigen. Ganze 8 Lehrschwimmbecken sollen geschlossen werden. Die freien Kulturträger, wie z.B. der Bhf. Langendreer, die auch in Bochum immer eine Anlaufstelle für Jugendliche waren, werden auf 130.000€ verzichten müssen – vielen Initiativen droht hiermit das aus. Das Mieseste stellt die geplante Schließung von 12 Schulen dar: Überfüllte Klassenzimmer und lange Fahrten sind der Preis für ca. 4,3 Mio.€ Einsparung.

Die Kürzungen machen der Jugend das Leben schwer. Dadurch wird Bochum eine immer weniger lebenswerte und teurere Stadt wird, während das Konzerthaus weiter mit 30 Mio.€ bezuschusst wird und es die Frauen-WM mit 3 Mio.€ wurde – teure Prestige-Events zu Lasten von uns Jugendlichen. Wir wollen Kultur für alle.
Was verschwiegen wird: Die chronisch unterfinanzierten Kommunen und damit wir werden für die Kosten der Wirtschaftskrise zur Kasse gebeten. Die Milliarden, die den Banken und Konzernen in den Rachen geworfen wurden, werden sich nun zurückgeholt, während die Schuldenbremse dafür sorgt, dass die Kommunen keine Kredite für ihre laufenden Ausgaben aufnehmen können. Die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen ist eine Seite der Medaille, die andere ist, dass Bochum an der falschen Stelle kürzt und seine eigene Zukunft aufs Spiel setzt.

Aus dem Würgegriff von Kosten- und Aufgabenumverteilung zu Lasten der Kommune einerseits und dem nun selbst verordneten Spardikat können sich die Kommunen nicht lösen – zumindest so lange nicht, wie keine Reform der kommunalen Selbstverwaltung angegangen wird. Diese scheint aber nur gegen den Widerstand der Politiker und Konzerne möglich. Ihnen sind die Interessen der Wirtschaft wichtiger als die Perspektive tausender Jugendlicher.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat viele Seiten und ist noch nicht vorbei. Vor allem wir Jugendlichen haben mit den Auswirkungen zu kämpfen. Die Rettungsschirme und Milliardengeschenke an die Banken und Konzerne kosten derartige Steuersummen, die sie sich vor allem bei uns, so wie bei Frauen und den MigrantInnen durch Kürzungen im Sozial- und Bildungswesen wiederholen.

Doch auch in der “freien Wirtschaft” gibt’s für uns nichts zu feiern. Wurden zwischen Juni 2008 und Juni 2009, also im Krisenjahr, fast 40 % aller LeiharbeiterInnen entlassen, machen sie seit 2009 über 20% aller neu abgeschlossenen Beschäftigungsverhältnisse aus. Bei den unter 35-jährigen Arbeitenden, sind heute 28% in Leiharbeit beschäftigt. So sieht das Wirtschaftswunder des deutschen Kapitalismus aus.

LeiharbeiterInnen haben keine Planungssicherheit, weniger Mitbestimmungsmöglichkeiten im Betrieb, sind einem enormen Druck ausgesetzt – oft auch durch KollegInnen. Durch ewig lange Probezeiten (standardmäßig sechs Monate) sind sie fast jederzeit kündbar. Sie werden dafür auch noch im Schnitt 23% schlechter bezahlt als ihre KollegInnen.

In der Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen etwa, erhält eine LeiharbeiterIn, der/die über eine zweijährige Ausbildung verfügt, gemäß des Tarifvertrags zwischen dem Bundesverband Zeitarbeit und dem DGB einen Stundenlohn von 9,84 Euro. Festangestellte mit vergleichbaren Aufgaben kommen auf 14,45 Euro. Ausgebildete LeiharbeiterInnen verdienen 33 Prozent weniger als ihre fest angestellter KollegInnen. Noch größer ist die Differenz bei den ungelernten Beschäftigten: Hier verdienen LeiharbeiterInnen 40 Prozent weniger als die fest Angestellten.

Neben Kosteneinsparung und Flexibilität ist Leiharbeit auch ein willkommenes Mittel zur Spaltung der Belegschaften. So werden wir ArbeiterInnen gegeneinander ausgespielt. Die Bosse der Konzerne profitieren gleich doppelt und schwächen unsere Gegenwehr. Denn die Konkurrenz kann auf dem Arbeitsmarkt zu Entsolidarisierung führen. So sind Fälle bekannt, in denen die Stammbelegschaft die beginnende Umwandlung einiger Arbeitsplätze in Leiharbeit unterstützt hat, denn das mache ihre Arbeitsplätze –kurzfristig gedacht – sicherer. Die LeiharbeiterInnen sollen als eine Art Flexibilitätspuffer dienen, bevor die fest angestellten KollegInnen entlassen werden.

Stattdessen müssen wir zusammenhalten. Wir müssen alle zusammen für unser Recht auf Arbeit und Ausbildung und unbefristete Übernahme im erlernten Beruf kämpfen. Mit und in den Gewerkschaften müssen wir der Leiharbeit Einhalt gebieten; sie durch Tarifverträge einschränken und ein Gesetz zum Verbot erwirken. So erreichen wir Verbesserungen für alle, und nicht Verschlechterungen. Lassen wir uns von den KapitalistInnen und ihrem System nicht unterkriegen!